Rolf Hempelmann

(...) Sie fragen mich, ob ich einem Gewissenskonflikt ausgesetzt sei, weil ich zugleich energiepolitischer Sprecher meiner Fraktion und Präsident eines von Steag und RWE gesponserten Fußballvereins bin. Ich kann Ihnen versichern, dass weder die Tatsache, dass ich seit 1998 Präsident von Rot-Weiss-Essen bin, noch der Umstand, dass ich seit 2003 energiepolitischer Sprecher meiner Fraktion bin, der Geheimhaltung unterliegt. Die Sachverhalte sind transparent. (...)

(...) Neben der Zeche Zollverein werden weitere Gewerbeparks, wie die in unserem Wahlkreis ansässigen Anlagen Carnaper Hof, Fritz und Horster Straße, gefördert. Während bei den Gewerbeparks Horster Straße und Fritz keine öffentliche Förderung stattfindet, finanziert die Stadt Essen als Eigentümer des „Hof Carnap“ den Endausbau und die abschließende Baureifmachung mit ca. (...)

(...) Mit Blick darauf, dass nach der Vorstellung unserer Fraktion die Gesamtbevölkerung, also auch alle betroffenen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, vor den Gefahren des Passivrauchens geschützt werden sollen, sind die Arbeitsergebnisse auf Landesebene derzeit eher enttäuschend. In einzelnen unionsgeführten Bundesländer wie Niedersachsen, dem Saarland und eben auch Nordrhein-Westfalen waren Sonderlösungen im Gespräch, von den aber zumindest Niedersachsen schon wieder abrückte. (...)

Sehr geehrter Herr Swillus,

haben Sie bitte Verständnis dafür, dass ich Ihnen erst heute antworte, aber die Anzahl der Emails ist in den letzten Wochen doch erheblich gestiegen.

Sehr geehrter Herr Hansen,

haben Sie herzlichen Dank für ihre Anfrage zum Thema "Demokratische Beteiligungsrechte und Volksabstimmungen".