spdfraktion.de
Sehr geehrter Herr Winters,
Sie haben die Antwort direkt per E-Mail erhalten.
Mit freundlichen Grüßen
i.A. Claudia Blume (wissenschaftliche Mitarbeiterin)
(...) wir befinden uns am Anfang einer parlamentarischen Debatte über eine gesetzliche Regelung der Beschneidung von Säuglingen und Kindern. Der Bundestag hat die Bundesregierung Anfang Juli aufgefordert, einen Gesetzentwurf vorzulegen. (...)
(...) Marlies Volkmer ( http://www.abgeordnetenwatch.de/dr_marlies_volkmer-575-38025--f325717.html#q325717 ) und Sebastian Edathy ( http://www.abgeordnetenwatch.de/sebastian_edathy-575-37545--f319796.html#q319796 ), die die zuständigen SPD-Berichterstatter im Gesundheitsausschuss bzw. im Innenausschuss sind. (...)
(...) Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich für eine Entkriminalisierung Süchtiger ein. Eine Legalisierung von Drogen ist aber etwas anderes als die Entkriminalisierung der Süchtigen. Im Bereich von Cannabis wollen wir eine bundeseinheitliche Geringe-Mengen-Regelung. (...)
(...) Das Bundesverfassungsgericht hat am 19. Februar 1957 erklärt, dass die Aufhebung von Urteilen aus der NS-Zeit verfassungskonform ist. (...)
(...) Nach Rücksprache mit den Fachpolitikern meiner Fraktion kann ich feststellen, dass beide Bands und Titel wohl nicht dem rechtsextremen Spektrum zugeordnet werden können. Von den zuständigen Behörden ist ihnen offenbar bisher nicht unterstellt worden, rechtsextrem zu sein. (...)
