Rolf Hempelmann

| Abgeordneter Bundestag 2005-2009
Rolf Hempelmann
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Jahrgang
1948
Berufliche Qualifikation
Oberstudiendirektor, Schulleiter
Ausgeübte Tätigkeit
Mitglied des Deutschen Bundestages
Wahlkreis

Wahlkreis 120: Essen II

Liste
Landesliste Nordrhein-Westfalen, Platz 57
Parlament
Bundestag 2005-2009
Parlament beigetreten
30.11.1993
Alle Fragen in der Übersicht
# Gesundheit 11Okt2009

Sehr geehrter Herr Hempelmann,

verzeihen Sie den vielleicht nicht ganz zutreffenden Betreff "Gesundheit" zur Einleitung meines Anliegens....

Von: Nevnar Jvyuryzhf

Antwort von Rolf Hempelmann
SPD

(...) Der neugewählte SPD-Oberbürgermeister der Stadt Bonn hat bspw. angeregt, Fahrgastbegleiter in Zeiten der erhöhten Gewaltausübung -- insbesondere abends und nachts -- einzusetzen und somit die Sicherheit aller zu gewährleisten. Das ist ein guter Ansatz, um die Ausbrüche von Gewalt zu vermindern und die "gefühlte" Sicherheit der Fahrgäste in öffentlichen Verkehrsmitteln zu erhöhen. (...)

Ich habe in meiner Mietwohnung eine Nachtspeicherheizung und einen Sondervertrag mit dem RWE. Bei bisherigen Preiserhöhungen konnte ich...

Von: Jvysevrq Qehfr

Antwort von Rolf Hempelmann
SPD

(...) Der von Ihnen geschilderte Sachverhalt, dass RWE Rhein-Ruhr den bisherigen Sondervertrag kündigt und Sie mangels Alternativen quasi zur Unterschrift unter den neuen Vertrag nötigt, ist eine neue Kategorie. Ich habe umgehend mit dem Bundes­kartellamt als bundesweit oberste Kartellbehörde Kontakt aufgenommen und den von Ihnen geschilderten Sachverhalt erörtert. (...)

# Integration 10Sep2009

Sehr geehrter Herr Hempelmann,

zum 1. Juli 2009 wurde verpflichtend als Abschluss für Integrationskurse der neue "Deutsch-Test für...

Von: Fnaqen Ubuznaa

Antwort von Rolf Hempelmann
SPD

(...) September, in der Sie nachvollziehbare Schwierigkeiten bei der Durchführung der Integrationskurse ansprechen - insbesondere nachdem der neue „Deutsch-Test für Zuwanderer“ eingeführt wurde. Die oftmals sehr schlechte Bezahlung der Lehrkräfte ist meiner Fraktion bekannt. Die beiden zuständigen Berichterstatter, Dr. (...)

# Arbeit 7Sep2009

Nach einer Studie des DIW ( http://www.diw.de/sixcms/detail.php?id=diw_02.c....

Von: Zntahf Fpujnem

Antwort von Rolf Hempelmann
SPD

(...) Entgeltsteigerungen im Rahmen des Produktivitätsfortschritts sollten dabei eine Selbstverständlichkeit sein. Weiterhin treten wir für einen allgemeinen, gesetzlichen Mindestlohn ein, der in der großen Koalition leider noch nicht durchsetzbar war. Immerhin konnten wir aber die Zahl der Arbeitnehmer mit branchenbezogenen Mindestlöhnen auf über 3 Millionen verdoppeln. (...)

Sehr geehrter Herr Hempelmann,

da Sie dem Gesetz der Zugangserschwernis zugestimmt haben bitte ich um Beantwortung folgender Fragen:...

Von: Hjr Orueraqg

Antwort von Rolf Hempelmann
SPD

Sehr geehrter Herr Behrendt,

von Ihren früheren Zuschriften (zuletzt auch direkt an mein Büro) weiß ich um Ihre kritische Haltung. Ich...

# Umwelt 27Mai2009

Sehr geehrter Herr Hempelmann,

Greenpeace hat heute in Kooperation mit Desertec eine Studie zu den Potentialen von Strom aus...

Von: Gbovnf Fgnhsraoret

Antwort von Rolf Hempelmann
SPD

(...) Fazit: Deutsche Technologien und die maßgeblich von der SPD beförderte Arbeit der deutschen Regierung in diesem Bereich sind treibende Kräfte für den Ausbau der solarthermischen Stromerzeugung. Ich hoffe, Ihnen damit weitergeholfen zu haben und verbleibe (...)

Sehr geehrter Herr Hempelmann,

laut der aktuellen Pressemiteilungen strebt unter anderem auch die SPD/CDU ein Verbot des
...

Von: Znvx Tnyyn

Antwort von Rolf Hempelmann
SPD

(...) Wir konnten nach diesen ersten Eindrücken keinen Zusammenhang zwischen dem Spiel und einer erhöhten Gewaltaffinität erkennen und begrüßen daher, dass das Verbot fürs Erste vom Tisch ist. Stattdessen wird es auf unser Anraten hin eine Studie geben, in der Spielformen wie Paintball nochmals eingehend auf ihr Gefahrenpotential untersucht und bewertet werden sollen. Sollte sich hieraus Regelungsbedarf ergeben, so müsste gegebenenfalls der im September neu zu wählende Bundestag darüber entscheiden. (...)

Ursula von der Leyen möchte das Internet zensieren unter dem Vorwand der Bekämpfung von Kinderpornographie.
In den Medien (Spiegelonline,...

Von: Wna Abrgmry

Antwort von Rolf Hempelmann
SPD

(...) Uns ist bekannt, dass versierte Nutzer die Sperrung von Internetseiten möglicherweise technisch umgehen können. Auch wenn der vorliegende Gesetzentwurf den Zugriff nicht völlig verhindert, so erschwert er ihn doch erheblich für die meisten Nutzer. (...)

# Umwelt 25März2009

Sehr geehrter Herr Hempelmann,
ich würde Sie gerne nach Ihrer Haltung (bzw. die der Fraktion) bezüglich der Gewährung von Bestandschutzes...

Von: Znexhf Obqqra

Antwort von Rolf Hempelmann
SPD

(...) Dabei haben die Karlsruher Richter ausdrücklich festgehalten, dass unabhängig voneinander errichtete Einzelhofanlagen unterschiedlicher Betreiber nicht betroffen sind. Es bleibt abzuwarten, wie die EEG-Clearingstelle mit den übrigen Zweifelsfällen verfahren wird. Mitte April soll es erste Klarheit darüber geben. (...)

# Familie 28Feb2009

In der Auseinandersetzung um die Nähe von Politik und öffentlich-rechtlichen Sendern gerät auch SPD-Ministerpräsident Kurt Beck ins Blickfeld. Zur...

Von: Xney Yrkn

Antwort von Rolf Hempelmann
SPD

(...) Die Verwendung der GEZ-Mittel unterliegt generell einer regelmäßigen Kontrolle durch die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs (KEF). Die KEF hat u.a. (...)

# Soziales 10Jan2009

Sehr geehrter Herr Hempelmann.
Nach Auskunft meines Sachbearbeiters im Finanzamt Essen-Ost wurden die Steuerpauschbeträge für die...

Von: Bggb Ovgmre

Antwort von Rolf Hempelmann
SPD

(...) Behinderte Menschen sind wegen ihrer deutlich höheren Lebenskosten steuerlich zu entlasten. Ich stimme Ihnen zu, dass diese Entlastung auch zeitgerecht sein muss. (...)

# Wirtschaft 3Dez2008

Ich schreibe Sie heute als ein betroffenes Unternehmen der Werbewirtschaft bezüglich der BDSG Novellierung an.

Die Reaktionen auf den...

Von: Wna-Cuvyvc Mvrobyq

Antwort von Rolf Hempelmann
SPD

(...) Ihre Sorge, dass Ihnen in diesem Bereich die Geschäftsgrundlage entzogen werden könnte, ist verständlich. Aber es geht uns ja nicht um ein generelles Verbot des Datenhandels. Im Übrigen erkenne ich in der angedachten Neuregelung auch Chancen: Schließlich ist eine Werbesendung unter zuvor erfolgter Einwilligung des Adressaten zielgerichteter und spart somit eine breite Aussendung mit nur geringer Reaktionsquote. (...)

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Bundestagswahlrecht

03.07.2009
Dagegen gestimmt

AWACS-Einsatz in Afghanistan

02.07.2009
Dafür gestimmt

Internetsperren

18.06.2009
Dafür gestimmt

Patientenverfügung (Stünker-Antrag)

18.06.2009
Dafür gestimmt

Schuldenbremse

29.05.2009
Dafür gestimmt

Verlängerung Kosovo-Einsatz

28.05.2009
Dafür gestimmt

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