Robert Hochbaum

(...) Ich darf Ihnen versichern, dass mir in diesem Zusammenhang das Wohl der Studenten sehr am Herzen liegt. Zur Möglichkeit für die Studenten, Bafög in Anspruch nehmen zu können, ist aber zu erwähnen, dass dafür die Anerkennung der Außenstelle Plauen nach dem Sächsischen Hochschulgesetz durch das Sächsische Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst erforderlich ist. Ich bin daher bereits seit einigen Wochen in intensivem Kontakt mit dem SMWK und der Hochschule, um diesen Prozess zu beschleunigen. (...)

(...) sehr gern beantworte ich Ihnen Ihre Frage zur Praxisgebühr. Die Praxisgebühr wurde mit dem Gesetz zur Modernisierung der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV- Modernisierungsgesetz) am 1. Januar 2004 eingeführt. (...)

(...) Auch für meinen Wahlkreis, das Vogtland, ist diese Tatsache von entscheidender Bedeutung. Wie Sie sicher wissen, setze ich mich daher bereits seit einigen Monaten aktiv für eine flächendeckende Versorgung des Vogtlandes mit der Breitbandverkabelung ein. So wie Sie, haben mich bereits mehrfach Bürger und Unternehmen im Vogtland auf die Breitbandverkabelung angesprochen und die fehlende Versorgung beklagt. (...)

(...) Wie Sie sicherlich wissen, muss es Ziel unseres Handelns sein, die Neuverschuldung des Staates sukzessive auf "Null" zurückzuführen, um langsam mit dem Schuldenabbau beginnen zu können. Diese Prämisse dürfen wir einfach nicht aus den Augen verlieren, weil es hier um das Erbe geht, das wir unseren Kindern, Enkeln und Urenkel hinterlassen. (...)

(...) Sie sprachen mit den Beamtenpensionen ein weiteres Thema an: Das Hauptproblem hier ist, dass bei den Pensionsregelungen für Beamte, der Staat, wenn überhaupt, nur kurzfristig der Gewinner ist, weil er als Arbeitgeber keine Abgaben in die Rentenversicherung zahlt. Langfristig jedoch wird der Staat meiner Meinung nach zum Verlierer, da die Pensionen schließlich irgendwann zu leisten sind. (...)

(...) Diese Entscheidung ist mir sehr schwer gefallen, weil es ein schwieriger Abwägensprozess zwischen dem Verbot der Zulassung von weiterer Forschung an embryonalen Stammzellen und dem Menschenleben per se als solches war. Aus diesem Grund suchte ich als evangelischer Christ auch das persönliche Gespräch mit dem Bevollmächtigten des Rates der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), Herrn Prälat Stefan Reimers, er versicherte mir, dass die Verlängerung der Frist auch von der Mehrheit des Rates der EKD unterstützt werde, weil es sich um einen schonenden Ausgleich zwischen einerseits dem Anliegen, die Forschung, bspw. (...)