Robert Hochbaum

(...) Das Ziel, das wir verfolgen, ist, neben dem Schutz der Opfer, den kommerziellen Massenmarkt für Kinderpornographie im Internet empfindlich zu stören. Weiterhin setzen wir damit ein klares gesellschaftliches Zeichen dass dieses schmutzige Geschäft, welches Kinder zum Gegenstand perverser Ideen und Taten von Erwachsenen macht, mit allen Mittel unterbunden und verfolgt werden muss. (...)

(...) Zweierlei Perspektiven sind meiner Meinung nach dabei wichtig. Einerseits besteht die Notwendigkeit, dass unsere Soldatinnen und Soldaten Übungsstunden ableisten um im Falle eines Falles den Schutz unserer Bevölkerung gewährleisten zu können. Andererseits – und da gebe ich Ihnen vollkommend recht – bestehen deutliche Regularien, die z.B. die Mindestflughöhe definieren. (...)

(...) Doch nun zu Ihrer Frage: Auch ich sehe die Einstellung des Vogtland-Expresses nach Berlin als sehr negativ. Hat der Zug doch täglich eine ganze Anzahl von Fahrgästen in die Bundeshauptstadt gebracht und zusätzlich den Markenname „Vogtland“ nach Berlin getragen. (...)

(...) Auf den ersten Blick stimme ich Ihnen zu, vor allem weil der getroffene Kompromiss nicht umfassend befriedigend ist. Dennoch bin ich auch der Auffassung, dass bei der Vererbung von mehreren Millionen Euro Privatvermögen (Bankkapital, Aktien, etc.) eine Erbschaftssteuer angebracht ist. (...)

(...) Ich darf Ihnen versichern, dass mir in diesem Zusammenhang das Wohl der Studenten sehr am Herzen liegt. Zur Möglichkeit für die Studenten, Bafög in Anspruch nehmen zu können, ist aber zu erwähnen, dass dafür die Anerkennung der Außenstelle Plauen nach dem Sächsischen Hochschulgesetz durch das Sächsische Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst erforderlich ist. Ich bin daher bereits seit einigen Wochen in intensivem Kontakt mit dem SMWK und der Hochschule, um diesen Prozess zu beschleunigen. (...)

(...) sehr gern beantworte ich Ihnen Ihre Frage zur Praxisgebühr. Die Praxisgebühr wurde mit dem Gesetz zur Modernisierung der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV- Modernisierungsgesetz) am 1. Januar 2004 eingeführt. (...)