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Frage von Iris B. •

Frage an Robert Heinemann von Iris B. bezüglich Umwelt

Sehr geehrter Herr Heinemann,

warum glauben Sie, dass lediglich Atomstrom/Gas eine Alternative zu Kohlekraftwerken sind? Kennen Sie die Seite www.kombikraftwerk.de, die Alternativen aufzeigt?
Weitere Fragen sind:

1.Warum wurde Ihrer Meinung nach eine vorläufige Baugenehmigung aufgrund einer Abscheide-Technik erteilt, die sich noch im Experimentier-Stadium befindet? Auf welchem Grundstück in welchem Stadtteil ist die Anlage geplant? Welche Gremien sind an der späteren Entscheidung beteiligt, ob sich eine Abscheide-Anlage für das Unternehmen Vattenfall wirtschaftlich rechnet?
Eine Information darüber, dass die sogen. Abscheide-Technik noch lange nicht ausgereift ist, lesen Sie in diesem Artikel der „Zeit“ vom 22.11.2007: http://www.zeit.de/2007/48/LS-Kohlekraftwerk

2. Ist Ihrer Meinung nach eine zusätzliche Belastung der Einwohner von Moorburgs durch eine weitere Industrie-Anlage dieser Größenordnung zu vertreten? Kennen Sie den Bericht der Wilhelmsburger Ärzteschaft über die gesundheitlichen Folgen, die zusätzlich nach dem Bau des Kohlekraftwerkes - insbes. fuer die Einwohner des Süderelbe-Raumes - entstehen?
Einen Bericht des NDR vom 14.01.2008 über die Meinung der Wilhelmsburger Ärzte zu den Folgen des Baus des Kohlekraftwerkes lesen Sie hier:
http://www1.ndr.de/nachrichten/hamburg/moorburg26.html

3. Ist es Ihrer Meinung nach richtig, ein Kohlekraftwerk dieser Dimension in Hamburg-Moorburg zu genehmigen, obwohl 2/3 der Hamburger Manager , alle Umweltverbände und ein großer Anteil der Hamburger- und auch ein Teil der Nieders. Bevölkerung gegen den Bau sind? Wie verträgt sich das mit dem Demokratie-Verständnis des Herrn von Beust?
Hier der Link zu dem Artikel aus der „Die Welt“ aus September 2006, aus dem hervorgeht, dass 2/3 aller Hamburger Manager gegen den Bau des Kohlekraftwerkes sind:
http://www.welt.de/hamburg/article1188442/Hamburgs_Manager_sind_gegen_neues_Kohlekraftwerk.html

Ich danke Ihnen für die Beantwortung meiner Fragen.
Freundliche Grüße
Iris Binnewies

Portrait von Robert Heinemann
Antwort von
CDU

Sehr geehrte Frau Binnewies,

vielen Dank für Ihre Fragen. Die von Ihnen angegebenen Seiten habe ich mir angesehen. Mir ist nicht bekannt, dass die Betreiber der Kombikraft-Einzelanlagen Interesse signalisiert hätten, eine entsprechende Anlage in oder für Hamburg zu errichten und eine Investition in der entsprechenden Größenordnung zu tätigen. Sollten Sie entsprechende Informationen haben, geben Sie mir diese bitte auf - andernfalls handelt es sich hier um eine sehr theoretische Alternative.

Zu den Fragen 1 und 2 verweise ich auf die Äußerungen des umwelt- und des gesundheitspolitischen Sprechers unserer Fraktion in den Medien und in der Bürgerschaft.

Zu Frage 3 kann ich Ihnen gerne auch einige Gegenpositionen nennen - u.a. vom Vorsitzenden des Industrieverbands. Er sagte auf die Frage, was ein Verzicht auf den Bau von Moorburg bedeuten würde: "Das wäre für die Industrie ein herber Schlag. Dann würde der Senat den Weg zur wachsenden Stadt verlassen, und der soeben verabschiedete Masterplan Industrie wäre Makulatur. Für die Industrie ist Moorburg unverzichtbar." Auch die Handelskammer hat für den Bau plädiert. Ohne das Kraftwerk stünden in Hamburg daher viele Arbeitsplätze auf dem Spiel.

Darüber verweise ich gerne auch noch auf ein anderes Zitat aus der Welt: "Vattenfall hat einen Rechtsanspruch auf den Bau, wenn das Unternehmen alle Voraussetzungen erfüllt." Zum Demokratieverständnis gehört aus meiner Sicht auch, dass der Staat einem Rechtsanspruch auch nachkommt - Ole von Beust hat dabei in harten Verhandlungen mit Vattenfall das Optimum für die Stadt herausgeholt.

Mit freundlichen Grüßen

Robert Heinemann