Rita Schwarzelühr-Sutter

Ich unterstütze eine nachhaltige Mobilität in ganz Deutschland. Das gehört für mich auf zu gleichwertigen Lebensverhältnissen.

Seit letzter Woche habe ich die Ehre, das Amt als Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesministerium des Innern und für Heimat inne zu haben.

Wie bereits dargelegt, entscheiden die Städte und Gemeinden im Rahmen des Backbone selbst, in welcher Form und mit welcher Geschwindigkeit sie ihre Gebiete erschließen können, um dem Ziel "Glasfaser möglichst bis in jedes Haus" Stück für Stück näher zu kommen.

Dabei entscheiden die Städte und Gemeinden selbst, in welcher Form und mit welcher Geschwindigkeit sie ihre Gebiete erschließen können. Meiner Kenntnis nach wird auch das Glasfasernetz im Landkreis Waldshut im „open access“ betrieben, d.h. der offene Nutzungszugang gilt auch für Mitbewerber, die sich dann mit dem Netzbetreiber auf ein Nutzungsentgelt einigen müssen.

Da digitale Bildung auch zuhause stattfinden kann, wollen wir in Deutschland dafür Sorge tragen, den Netzzugang zu sichern und dass dieser bezahlbar ist.

Auch bewaffnete Drohnen können einen Beitrag zum Schutz leisten. Jedoch sind sie kein Waffensystem wie jedes andere, sondern stellen eine neue Entwicklungsstufe für die Bundeswehr dar.