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SPD
• 09.03.2012

(...) Ich bin aber dagegen, einen scheinbaren „problemlosen“ Cannabis-Konsum zu verallgemeinern. Mir geht es nicht darum, Cannabis-Konsumenten mit möglichst schwerwiegenden Repressalien zu drohen oder zu verfolgen. (...)

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SPD
• 01.10.2010

(...) Auch methodische Kritik scheint hier berechtigt – so wurden wohl zum Beispiel für ein Szenario ohne verlängerte Atomkraftlaufzeiten die Erfolge von Energieeffizienz-Maßnahmen zu gering bewertet. (...) im Wege der Normenkontrollklage – gegen eine Verlängerung der Laufzeiten einsetzen. (...)

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SPD
• 25.06.2010

(...) Unabhängig von diesen Hinweisen ist klar, dass ich die Ansätze der aktuellen Gesundheitspolitik nicht teile. Da wird auf der einen Seite so getan, als würde man die Pharmaindustrie iPharmaindustrieehmen, aber de facto wird man sich das fehlende Geld für eine umfassende Strukturreform des Gesundheitssystems bei den Versicherten holen. Da werden Reformen zugunsten der PKV gemacht, damit die private Säule des Systems weiter erhaltbar bleibt (obwohl aus meiner Sicht das Ende der privaten Voll-Krankenversicherung absehbar ist – man schaue sich nur die Ausgabenentwicklung, die Verwaltungskosten, die Beschwerden über Versicherungskündigungen und Leistungsausschlüsse usw. (...)

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