Frage an Renate Künast von Peter K. bezüglich Jugend
Sehr geehrte Frau Künast,
in der aktuellen Diskussion um die Legalität/Kriminalität von Kinderehen zwischen alten muslemischen Männern und "Kindfrauen" haben sich schon Politiker von anderen Parteien z.T. deutlich mit ihrer Sicht der Dinge zu Wort gemeldet. Von Ihnen habe ich dazu noch nichts gehört/gesehen. Weil die Zulässigkeit von Kinderehen ein Thema sind, das die Gesellschaft z.T sehr beschäftigt, bin ich Ihnen dankbar für ihr persönliches Statement zur Zulässigkeit oder Unzulässigkeit.
Herzlichen Dank für Ihre Bemühungen. P. Kowalski
Weitere Fragen an Renate Künast
Jedoch ist dies eine schwierige Frage bei der die genaue Ausgestaltung wichtig ist.
Der Ausschuss hat sich dafür ausgesprochen die gesundheitliche und psychische Eignung zur Fahrerlaubnis alle 15 Jahre unabhängig vom Alter zu überprüfen. Der Beschluss sieht drei Möglichkeiten vor: eine ärztliche Untersuchung, eine Selbstauskunft oder einen weiteren Mechanismus, der zur Eignungsprüfung geeignet ist. Dies können die Mitgliedstaaten selbst festlegen.
Putins brutaler Krieg in der Ukraine bedeutet unermessliches Leid und Zerstörung und ist eine klare Absage an Diplomatie, internationale Abkommen und Völkerrecht. Putin setzt auf militärische Überlegenheit und bedroht die europäische Friedensordnung. Vor diesem Hintergrund halten wir es für richtig, die Ukraine zu unterstützen: politisch, humanitär - aber auch mit Waffenlieferungen.
vielen Dank für Ihre Anfrage. Der Fuhrpark des Deutschen Bundestages wird stetig modernisiert und der Anteil an E-Fahrzeugen wird ausgebaut. Zunächst muss aber die Infrastruktur geschaffen werden: Die Ladesäulen werden um 40 Stück aktuell erweitert, 20 weitere folgen.