Renate Künast

(...) Ich habe mich intensiv mit dem Thema befasst und die Argumente gegeneinander abgewogen. Im vergangenen Jahr habe ich dem Gesetzentwurf der Bundesregierung Gesetzentwurf über den "Umfang der Personensorge bei einer Beschneidung des männlichen Kindes" zugestimmt. (...)

(...) wir Grüne sind die Partei, die sich seit ihrer Gründung konsequent für die Stärkung und die Erweiterung der direkten Demokratie in Deutschland einsetzt. Zuletzt haben wir zu Zeiten der rot-grünen Regierungsmehrheit im Bundestag einen Antrag auf Änderung des Grundgesetzes eingebracht, der Volksentscheide in Deutschland ermöglichen wollte. (...)

Sehr geehrter Herr Schwärtzel,

vielen Dank für ihre Nachricht zum Thema Novellierung des Meldegesetzes.

(...) Im Mittelpunkt steht dabei eine Abwägung zwischen dem Recht auf körperliche Unversehrtheit, dem - dem Kindeswohl verpflichteten - Erziehungsrecht der Eltern und dem Recht auf Religionsfreiheit. Nach einer intensiven Diskussion ist die Mehrheit des Bundestages ist zu dem Entschluss gekommen, dass Eltern weiterhin eine religiösen Beschneidung nach den Regeln der ärztlichen Kunst bei ihrem Sohn durchführen lassen können sollten. (...)

(...) ich habe dem zugestimmt, weil ich grundsätzlich der Auffassung bin, dass Europa nicht nur in guten Zeiten zusammenstehen sollte, sondern auch in der Krise. (...) Im Gegenteil, gelöst ist die Krise nicht. (...)

(...) ich habe dem zugestimmt, weil ich grundsätzlich der Auffassung bin, dass Europa nicht nur in guten Zeiten zusammenstehen sollte, sondern auch in der Krise. Zudem ist die Rettung des Euro auch in unser aller Interesse. Wenn die Eurozone zerbricht, dann wackeln auch unsere Banken und mithin die Sparguthaben aller BürgerInnen. (...)