Frage von Helmut S. • 17.04.2020
Antwort ausstehend von Renate Künast Bündnis 90/Die Grünen
Frage von Lucas P. • 14.04.2020
Antwort von Renate Künast Bündnis 90/Die Grünen • 30.04.2020
(...) Wir stimmen Ihnen zu, dass, wenn die Einreise von Urlauber*innen und Erntehelfer*Innen organisiert werden kann, auch die Evakuierung von den Flüchtlingslagern möglich sein muss. (...)
Frage von Natanael S. • 08.04.2020
Antwort von Renate Künast Bündnis 90/Die Grünen • 25.02.2021
(...) Die Genehmigung von den sogenannten Antikoagulanzien erfolgt durch die EU-Kommission. (...)
Frage von Herbert H. • 27.03.2020
Antwort von Renate Künast Bündnis 90/Die Grünen • 28.04.2020
(...) Die Grüne Fraktion im Europäischen Parlament setzt sich dafür ein, dass die „Europäische Friedensfazilität“ nicht zu einer Aufrüstung von fragilen Drittstaaten führen wird (...)
Frage von Björn S. • 15.03.2020
Antwort von Renate Künast Bündnis 90/Die Grünen • 15.10.2020
(...) Gewaltverherrlichende Aussagen und Aufrufe, die unter anderem auf der Seite zu finden waren, lehnen wir ausnahmslos ab und verurteilen wir als politische Handlungsform. (...)
Frage von Helmut S. • 17.02.2020
Antwort von Renate Künast Bündnis 90/Die Grünen • 15.04.2020
(...) Offensichtlich verfassungsfeindliche, rassistische, volksverhetzende, antisemitische und vergleichbare Veranstalter und Inhalte können dabei ausgeschlossen werden, ohne gegen den Grundsatz der Gleichbehandlung zu verstoßen oder unzulässige politische Zensur zu üben. (...)