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Renate Dodell
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Frage von Christian S. •

Frage an Renate Dodell von Christian S. bezüglich Energie

Sehr geehrte Frau Dodell,
heute gegen 14.00 Uhr kostete der Liter Benzin € 1,439 , um ca.
17.00 Uhr war der Preis auf 1,509 gestiegen. Erklären Sie mir bitte,
wie so etwas möglich ist! 7 Cent in drei Stunden... Ich bin mir durchaus der Gesetze des Marktes bewusst, aber so etwas kann doch wohl nicht sein, da sich doch der Rohölpreis stabilisiert hat. Was wollen Sie und Ihre Partei gegen die Willkür der Ölkonzerne tun?

In gespannter Erwartung Ihrer Antwort,
C. Spörer

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Antwort von
CSU

Sehr geehrter Herr Spörer,

vielen Dank für Ihre Frage. Ich bitte um Nachsicht, dass die Antwort ein bisserl gedauert hat - ich war sehr viel unterwegs (unter anderem an Ihrem Bahnhof in Uffing).

Die starken Preisschwankungen bzw. die anhaltende Benzinpreishöhe sind auch für mich nicht nachvollziehbar und höchst ärgerlich. Nach meinen Informationen haben sich die Benzinpreise in Bayern und Oberbayern in diese Woche in der Regel in einer Größenordnung von 1,48 - 1,51 ? pro Liter Benzin bewegt.

Seit Mitte Juli sind die Rohöhlpreise um 53 Dollar je Barrel gesunken. Bedauerlicherweise wurden die Ölpreissenkungen nicht an den Endkunden weitergegeben wurden, aber ein Einschreiten seitens des Staates ist nicht möglich. Wir können nicht die Preise diktieren. Nur bei nachweisbaren Preismissbrauch bzw. Preisabsprachen schreitet das Kartellamt ein.

Aufgabe der Politik ist es, sich um eine sinnvolle Besteuerung zu kümmern. Bei einem Benzinpreis von ca. 1,50 Euro fließen immerhin rund 90 Cent in die Kasse des Bundesfinanzministers. Je teurer die Benzin- und Ölpreise sind, desto mehr nimmt er ein. Damit saniert er den Bundeshaushalt auf dem Rücken der "kleinen Leute", die nicht mehr wissen, wie sie die Fahrt zur Arbeit bezahlen oder den Öltank für den Winter füllen sollen. Und das finde ich wirklich unredlich. Von dem reichlichen Steuerfluss aus der Energieverteuerung muss schleunigst etwas an die Bürger zurückgegeben werden!
Die Forderungen aus Bayern nach Rückkehr zur alten Pendlerpauschale, nach Aussetzung der Ökosteuer oder Senkung der Mehrwertsteuer in diesem Bereich verhallen derzeit in Berlin leider ungehört!

Mit freundlichen Grüßen
Renate Dodell