Frage an Reinhard Grindel von Wrna-Wnpdhrf Fnegba bezüglich Demokratie und Bürgerrechte

13. September 2009 - 09:54

Guten Tag Herr Grindel,

Ich habe mir die Protokolle vom 24.05.2009 und vom 24.10.2007 angeschaut.
Die "Argumenten" scheinen, für mich, eher "Standpunkt" zu sein. Sätze wie "es gilt der alte Rechtsgrundsatz, wonach man Gleiches gleich und Ungleiches ungleich behandeln muss."
zeugen davon, dass in der Kürze der Zeit der Debatten, es nicht möglich ist eine wirklich fundierte Argumentation zu liefern.
Könnte Sie mir fundierten Argumenten oder Quellen zu solchen Argumenten nennen ?

vielen Dank im voraus.

Frage von Wrna-Wnpdhrf Fnegba
Antwort von Reinhard Grindel
15. September 2009 - 13:15
Zeit bis zur Antwort: 2 Tage 3 Stunden

Sehr geehrter Herr Sarton,

im Gegensatz zu Ihrer Behauptung sind die Argumente gegen ein Kommunalwahlrecht für Nicht-EU-Bürger in der Bundestagsdebatte ausreichend vorgetragen worden. Im Übrigen verweise ich auf meinen Beitrag zu Fragen der doppelten Staatsbürgerschaft in: „Doppelte Staatsbürgerschaft. Ein gesellschaftlicher Diskurs über Mehrstaatigkeit“, 2005.

Mit freundlichen Grüßen
Reinhard Grindel MdB