Reinhard Bütikofer

(...) Ob die Türkei derzeit den EU-Beitritt überhaupt noch ernsthaft verfolgt, darüber streiten die Experten. Es kann auch sein, dass sie de facto dies Ziel angesichts massiver Widerstände in Europa - einstweilen? (...)

(...) Ihre Meinung, dass Mubaraks Regierungsvertretern der Diplomatenstatus aberkannt und ein Einreiseverbot die EU erteilt werden sollte, teile ich auch nachträglich nicht. Besonders während der Proteste war es wichtig den Dialog und persönlichen Kontakt mit Mubarak bzw. (...)

(...) Ja, das Thema Uranmunition, oder DU-Munition ist mir sehr wohl bekannt. (...) Mir allerdings reicht vollkommen als Motivation, um mich für das Verbot dieser Munition einzusetzen, dass es eine unglückselige Korrelation gibt, die unstrittig ist: In Gebieten, wo DU-Munition eingesetzt wurde gibt es unzweifelhaft eine deutlich höhere Rate an Missbildungen und Kindersterblichkeit. (...)

(...) Ein Datum für die Abstimmung über das ACTA Abkommen steht noch nicht fest. Wir erwarten aber, dass im April das Zustimmungsverfahren von der EU Kommission an die Präsidentschaft des Europaparlaments geleitet wird. (...)

(...) In dem Zusammenhang ist der Vorschlag von Herrn Juncker, Eurobonds einzuführen, mehr angefeindet worden, als er dies verdient hatte. Herr Juncker hat nämlich nicht vorgeschlagen, alle Staatsschulden aller Euroländer einfach künftig gemeinsam zu finanzieren. (...)

(...) Im Jahr 2004 wurde eine Änderung dieser Regelung beschlossen: Für traditionelle pflanzliche Heilmittel, die seit mindestens 30 Jahren bekannt sind und seit 15 Jahren in der EU Anwendung finden, ist seither ein vereinfachtes Zulassungsverfahren vorgesehen. Das vorrangige Ziel dieses vereinfachten Verfahrens ist es, den freien Verkauf dieser Medikamente zu erleichtern. Für die pflanzlichen Medikamente gelten weniger strenge Regelungen, durch die aber dennoch die Sicherheit der Volksgesundheit gewahrt bleibt. (...)