Tobias Koch
(...) Wir müssen auch bei der Photovoltaik zur marktreife gelangen, um international wettbewerbsfähig zu sein, das sichert Arbeitsplätze und ist gut für unsere Umwelt. Es ist ein langer Weg, da gebe ich Ihnen recht. (...)
(...) Ich stimme Ihnen zu, dass kurzfristige Änderungen für den Einzelnen durchaus Planungsschwierigkeiten mit sich bringen können, dennoch sollte die Überlegung, sich für erneuerbare Energien zu entscheiden, nicht nur von Fördermaßnahmen abhängen, die ein Anschub sein können (und sollen). (...)
(...) 2) Die vertraglichen Beziehungen zwischen Kreditgeber und Kreditnehmer richten sich nach geltendem Zivilrecht. Dies gilt für Politiker wie für alle anderen. (...)
(...) Für eine Einschätzung und damit abschließende Bewertung des Falles von Frau Özmen sollten wir die staatsanwaltlichen Ermittlungsergebnisse abwarten. Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass ich mir allein aufgrund der Medienberichte kein Urteil bilden möchte. Sollten Sie allerdings ein grundsätzliches Interesse an diesem Thema haben, stehe ich Ihnen gerne für ein persönliches Gespräch zur Verfügung. (...)
Sehr geehrter Herr Giebel,
haben Sie vielen Dank für Ihre Fragen zum Steuerrecht vom 23.12.2011.
(...) Das Problem in der Kommunikation der EURO-Krise besteht darin, dass man aufgrund der Komplexität der Zusammenhänge sehr lange braucht, um auch nur einen skizzenhaften Überblick über die Thematik zu geben. Diese Zeit bekommt man als Politiker aber schlichtweg nicht. (...)
