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Ralf Brauksiepe
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Frage von Lothar G. •

Frage an Ralf Brauksiepe von Lothar G. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Brauksiepe,

die Frage mag befremdlich klingen, aber sie ist sehr ernst gemeint. Sind Sie sicher, dass Sie Herr Brauksiepe sind? Ich frage Sie, weil Sie in Ihrer Antwort an Herrn Holdefleiß und wortgleich Frau Bermann von „Ihrer“ Einschätzung sprechen.

Am 12.05.2003, also vor über vier Jahren, habe ich an Frau Merkel eine Frage zum Rentenbetrug an Übersiedlern gestellt. Ich habe zwei Antworten erhalten, eine im Auftrag von Frau Merkel von einem Mitarbeiter der Fraktion, die andere von dem Bundestagsabgeordneten meines Wahlkreises. Beide Texte sind buchstabengetreu mit dem Ihren identisch. Das ist schon peinlich, wenn die Antwort richtig ist, sie ist aber falsch, sehr falsch, und gerade im Hinblick auf die von Herrn Holdefleiß gestellten wohlbegründeten Fragen gilt, dass Sie das Thema nicht erkannt haben, oder, so realistisch muss man die Situation einschätzen, nicht erkennen wollen.

Wer also antwortet eigentlich, wenn man einen Bundestagsabgeordneten fragt? Wer ist der wirkliche Autor des Textes? Wer prüft intern die Antworten? Mit abgeordnetenwatch erreichen Sie sehr interessierte Öffentlichkeit, da sollte man möglichst wenig falsch machen.

Sie müssen uns für sehr unterbelichtet halten, wenn Sie über das Ende des 2. Weltkrieges und die Einheit Deutschlands dozieren lassen. Seien Sie versichert, es ist uns nicht entgangen. Wenn schon Geschichte, dann verbleiben Sie einen Augenblick bei der Frage, wovor und vor wem die Flüchtlinge denn geflohen sind. Vielleicht erkennen Sie dann, mit welcher Absicht vom Gesetzgeber ein Fremdrentengesetz geschaffen wurde. Es war damals ein kluger und fairer Gesetzgeber. Und es hat sich gelohnt. Der Bundespräsident hat in seiner Rede zum 8. Mai 2005 (dem 60. Jahrestag des Endes des 2. Weltkrieges) den positiven Anteil der Flüchtlinge an der Entwicklung des Rechtsstaates Bundesrepublik betont. Wir möchten, dass er ein Rechtsstaat bleibt.

Mit freundlichen Grüßen

Lothar Gebauer

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Antwort ausstehend von Ralf Brauksiepe
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