Frage an Ralf Brauksiepe von Julian T. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Sehr geehrter Herr Brauksiepe,
im Rahmen einer Podiumsdiskussion am Ruhr-Gymnasium Witten diesen Sommer sagten Sie, dass es sich bei dem Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr um keinen Krieg handelt, weil nicht Staaten gegeneinander kämpfen.
Damals hatten Sie damit die gleiche Linie wie der amtierende Verteidigungsminister Jung.
Obwohl schon damals und heute immer noch selbst die Bundeswehr von Krieg in Afgahnistan sprach( http://www.rp-online.de/politik/deutschland/Afghanistaneinsatz-ist-Krieg_aid_779810.html ).
Nun haben wir einen neuen Verteidigungsminister mit Herrn von Guttenberg. Dieser spricht nun plötzlich von kriegsähnlichen Zuständen.
Sind Sie immer noch der Meinung, dass in Afghanistan kein Krieg geführt wird? Wenn ja, können Sie mir dies erläutern und wenn nicht, wie kam die plötzliche Meinungsänderung zustande?
Können Sie mir erklären, wie dieser Stimmungswandel entstanden ist, die Lage hat sich ja nicht geändert, oder habe ich da zu wenig Informationen und Überblick als Bürger?
Mit freundlichen Grüßen,
Julian Toewe
Sehr geehrter Herr Toewe,
vielen Dank für Ihre Anfrage über das Portal abgeordnetenwatch. Ich bitte Sie, sich mit Ihrer Anfrage direkt an mein Abgeordnetenbüro unter ralf.brauksiepe@bundestag.de zu wenden. Sie erhalten dann von mir eine persönliche Antwort.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Ralf Brauksiepe
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(...) diese grundsätzliche Verfahrensweise habe ich nach meiner Ernennung zum Parlamentarischen Staatssekretär gewählt, da zum einen die Beiträge stärker öffentlich wahrgenommen werden und ich zum anderen diesen direkten Kontakt für bürgernäher halte. Andere Regierungsmitglieder und Kollegen aus der Fraktionsführung verfahren aus ähnlichen Gründen ebenso. (...)
Sehr geehrte Frau Krenkers,
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(...) Ich habe selbstverständlich kein Problem, meine Meinung öffentlich darzulegen und mache das auch vielfach in zahlreichen Veranstaltungen und Vorträgen. Natürlich respektiere ich Ihre Auffassung, daß zum Meinungsaustausch solche öffentlichen Plattformen im Internet gehören. Ich bitte aber auch Sie darum, meine Entscheidung, daß ich wie viele meiner Bundestagskollegen an dieser Stelle so verfahre, zu respektieren. (...)