(...) Keiner - und wirklich absolut KEINER - im Europäischen Parlament will eine „Zensur“, „Filter“, „Link-Steuer“ oder die Beeinträchtigung der Meinungsfreiheit, wie dies plakativ gern unterstellt wird. Und es ergibt sich auch nicht aus den zugrundeliegenden Kompromissen. (...)
Frage von Hans-Peter L. • 29.06.2018
Antwort von Rainer Wieland CDU • 14.11.2018
Frage von Gerd M. • 28.06.2018
Antwort von Rainer Wieland CDU • 14.11.2018
Sehr geehrter Herr M.,
Frage von Rainer T. • 14.06.2018
Antwort von Rainer Wieland CDU • 14.11.2018
Sehr geehrter Herr T.,
Frage von Alexander J. • 18.05.2018
Antwort von Rainer Wieland CDU • 14.11.2018
(...) Das Zitatrecht wird insgesamt von dieser Reform nicht berührt. Die Richtlinie befasst sich mit der Haftung von Plattformen bei urheberrechtlich geschützten Werken. (...)
Frage von Walter B. • 09.04.2018
Antwort von Rainer Wieland CDU • 09.11.2018
(...) Da es zuletzt nicht allein an der ungarischen sondern auch der polnischen sowie rumänischen Regierung gab, möchte ich Sie auf mehrere Stellungnahmen von mir hinweisen. Darin gehe ich ausführlich auf die Diskussion hinsichtlich der Rechtstaatlichkeit in den jeweiligen Ländern ein. (...)
Frage von Markus O. • 24.11.2016
Antwort ausstehend von Rainer Wieland CDU