Rainer Arnold
SPD
Profil öffnen

Frage von Revpu Abygr an Rainer Arnold bezüglich Sicherheit

# Sicherheit 11. Sep. 2009 - 18:56

Sehr geehrter Herr Arnold,

folgende Frage möchte ich Ihnen als Verteidigungspolitiker stellen. Zur Einleitung stelle ich immer wieder fest, dass Politiker in Deutschland im Bezug auf unser Engagement in Afghanistan immer nur von einer "Exit-Strategie" reden, als von einer Strategie für Afghanistan, wichtig ist doch der Erfolg. Zum Hintergrund möchte ich ihnen diesen Artikel vorlegen, der sich mit Counter-Insurgency beschäftigt. http://weblog-sicherheitspolitik.info/2009/09/02/afghanistan-nicht-offen...

Darin wird ein deutscher Offizier zitiert. Man könnte auch sagen, dass Politiker seine Meinung ernst nehmen sollten. Ich muss dies leider so betonen, da seitens aller Parteien (die Linke ganz außen vor) keine konkreten, und ich meine wirklich konkreten, Erklärungen, Strategien, Ziele, Maßnahmen formuliert werden, um die Sicherheitslage im deutsch-verantwortlichen Raum in den Griff zu kriegen.

Der Offizier spricht hier von, ich zitiere:
"Unsere Aktionen verpuffen. Wir fahren in ein Gebiet rein – und so schnell wie möglich wieder raus. Aber wenn wir das Vertrauen der Menschen gewinnen und mit unseren Projekten helfen wollen, müssen wir ihnen Sicherheit bieten. Das heißt, wir müssen dann auch in der Fläche bleiben."
"Wir müssen das so bald wie möglich in den Griff bekommen in Kundus und Umgebung, sonst fährt das gegen die Wand." Und die Amerikaner, da ist er sich sicher, werden nicht zulassen, dass auch der Norden den Alliierten völlig entgleitet. "Wenn sich nach der Bundestagswahl nicht entscheidend etwas ändert, machen die Amis das selbst. So schnell können wir gar nicht gucken."

Der Bundeswehr wird inbesondere von den Amerikanern vorgeworfen, dass sie kein Gegner für die Taliban ist, kaum präsent am Boden ist und nicht in der Lage ist Sicherheit zu gewährleisten. Wie bewerten sie diese Vorwürfe? Wie gedenken Sie als Politiker diese Probleme in den Griff zu bekommen unter dem Aspekt konkreter Maßnahmen, wenn Sie nach der Wahl der Regierung angehören würden?

Von: Revpu Abygr

Antwort von Rainer Arnold (SPD) 16. Sep. 2009 - 16:35
Dauer bis zur Antwort: 4 Tage 21 Stunden

Sehr geehrter Herr Nolte,

ich gebe Ihnen Recht, was die öffentliche Diskussion in Bezug auf Exit-Strategien betrifft. Hier wird dieser Begriff falsch angewandt.

Im militärischen Sinne ist die Exit-Strategie eine Strategie, wie man notfalls schnell aus einer bedrohlichen Situation bzw. einem Land herauskommt. In der derzeitigen Diskussion wird Exit-Strategie vor allem von Politikern im dem Sinne angewandt, wann die eigenen Streitkräfte aus Afghanistan abgezogen werden können. Es wird also die mögliche Aufenthaltsdauer in Afghanistan mit einer Exit-Strategie verbunden.

In Bezug auf dieses Verständnis von Exit-Strategie ist für die Sozialdemokraten das Ziel klar definiert. Der Einsatz von ISAF kann nur so lange dauern, bis das Land selbst für die eigene Sicherheit sorgen kann.

Wir wollen Regierung und Bevölkerung dabei helfen, einen Staat zu errichten, der mittels effektiver Sicherheits- und Justizorgane in der Lage ist, sich erfolgreich selbst gegen die (noch) bestehenden Herausforderungen durch Terrorismus und organisierte Kriminalität zur Wehr zu setzen.

Dabei stellt der Aufbau effektiver selbsttragender afghanischer Sicherheitsstrukturen _die_ wichtigste Voraussetzung für die Reduzierung und schließlich den Abzug der internationalen Truppen dar.

Ich stimmt Ihnen zu, dass sich die Sicherheitslage im Raum Kundus -hier aber nur in einem räumlich begrenzten Gebiet - drastisch verschlechtert hat.

Hier hat die Bundeswehr ihre Präsenz deutlich erhöht, auch wenn in diesem Gebiet zum Teil nur aus geschützten Fahrzeugen heraus patrouilliert werden kann.

Es gibt hier Defizite, was die Aufklärung speziell aus der Luft betrifft. Deshalb dränge ich darauf, dass die im Bau befindliche neue Generation an Hubschraubern schnellstmöglich der Truppe zuläuft und unseren Soldatinnen und Soldaten im Norden von Afghanistan zur Verfügung gestellt wird.

Der der Zulauf aber noch einige Zeit dauern kann, müssen zur Überbrückungen dieses Zeitraumes entsprechende Aufklärungskapazitäten von Verbündeten Streitkräften zur Verfügung gestellt werden.

Nur so ist eine flächendeckende und zeitgerechte Aufklärung der Aktivitäten der Taliban und ein entsprechendes erfolgreiches Vorgehen gegen diese möglich. Und dadurch wird auch die Sicherheit unserer Soldatinnen und Soldaten deutlich erhöht.

Ich hoffe, ich konnte Ihnen meine Position näher bringen und verbleibe

mit freundlichen Grüßen

Rainer Arnold