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MLPD
• 21.04.2019

(...) Der Imperialismus krankt an immer Der Imperialismus krankt an immer mehr Krisenonnehmen wir die Umweltkriser Wirtschaft, die politischen Krisen, er löst immer größere Krisen aus wie die weltweite Flüchtlingskrise usw. Gleichzeitig haben sich die materiellen Voraussetzungen für den Sozialismus in einem nicht gekannten Maße vervollkommnet. (...)

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MLPD
• 10.04.2019

(...) Im Europaparlament würde ich strikt gegen diese Rechtsentwicklung der Regierungen in der EU und ihren Institutionen eintreten. Ich würde das Mandat nutzen, den Protest und Widerstand dagegen zu verteidigen und öffentlich zu verbreiten. (...)

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• 10.04.2019

(...) Tatsächlich war es doch so, dass seit den 1990iger Jahren eine umfassende Privatisierung von Wohnraum stattfand. Die internationalen Monopole waren fieberhaft auf der Suche nach neuen Anlagemöglichkeiten für ihr überschüssiges Kapitals – und die bürgerlichen Regierungen gaben ihnen gerne die Möglichkeiten dazu. (...)

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• 07.04.2019

(...) Generell ausgeschlossen ist für mich eine Zusammenarbeit mit faschistischen oder auch faschistoiden Parteien und Organisationen. Unsere Vertreter im Bundeswahlausschuss haben auch völlig zu Recht gegen die Zulassung faschistischer Parteien zur Europawahl protestiert (siehe http://www.taz.de/!5580857/). Faschistische Parteien und Organisationen gehören generell verboten! (...)

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