Peter Götz

(...) Eine Finanzierung der Betreuungskosten für die unter 3-Jährigen darf nicht zulasten der Familien gehen, die ihre Kinder selbst erziehen. Deshalb lehne ich sowohl den von der SPD geforderten Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz für die unter 3-jährigen Kinder als auch die Finanzierung über ein Aussetzen der Kindergelderhöhung ab. (...)

(...) Angebot und Nachfrage regeln bei der Geräteherstellung den Markt. Würden stromfressende Gebrauchsgeräte in den Regalen stehen bleiben, ließe die Reaktion der Hersteller sicher nicht lange auf sich warten. Oft jedoch ist das Verbraucherverhalten durch reine Bequemlichkeit gesteuert. (...)

(...) Der Schwerpunkt liegt auch nicht auf einer Steuermehreinnahme, sondern es soll vielmehr Ansporn gegeben werden, effizientere, sparsamere und umweltfreundlichere Autos zu fahren. Hier ist natürlich auch die deutsche Automobilindustrie mit einem entsprechenden Angebot gefragt. (...)

(...) In der Tat halte ich Tempolimits auf Strecken, die sich als besonders gefährlich erweisen, für sinnvoll, und so sind nach ADAC-Erhebungen bereits etwa 40 % des deutschen Autobahnnetzes mit einem dauerhaften oder temporären Tempolimit belegt. (...) Darüber hinaus halte ich ein absolutes Tempolimit auf deutschen Autobahnen für nicht erforderlich. (...)

Sehr geehrter Herr Pichl,

auf die Antwort Ihrer Frage vom 23.02.07 nehme ich Bezug.

Mit freundlichen Grüßen

Peter Götz MdB

(...) Bereits 2004 hatte sich eine Initiative von Musikern für eine Quote für Musik aus Deutschland ausgesprochen, um eine ausgewogenere Repräsentanz der deutschen Musikszene im Rundfunk zu erreichen. Ziel war es, die musikalische Vielfalt in Deutschland zu fördern und die öffentliche Plattform für musikalischen Nachwuchs in Deutschland zu erweitern. (...)