Peter Götz

(...) Der Schwerpunkt liegt auch nicht auf einer Steuermehreinnahme, sondern es soll vielmehr Ansporn gegeben werden, effizientere, sparsamere und umweltfreundlichere Autos zu fahren. Hier ist natürlich auch die deutsche Automobilindustrie mit einem entsprechenden Angebot gefragt. (...)

(...) In der Tat halte ich Tempolimits auf Strecken, die sich als besonders gefährlich erweisen, für sinnvoll, und so sind nach ADAC-Erhebungen bereits etwa 40 % des deutschen Autobahnnetzes mit einem dauerhaften oder temporären Tempolimit belegt. (...) Darüber hinaus halte ich ein absolutes Tempolimit auf deutschen Autobahnen für nicht erforderlich. (...)

Sehr geehrter Herr Pichl,

auf die Antwort Ihrer Frage vom 23.02.07 nehme ich Bezug.

Mit freundlichen Grüßen

Peter Götz MdB

(...) Bereits 2004 hatte sich eine Initiative von Musikern für eine Quote für Musik aus Deutschland ausgesprochen, um eine ausgewogenere Repräsentanz der deutschen Musikszene im Rundfunk zu erreichen. Ziel war es, die musikalische Vielfalt in Deutschland zu fördern und die öffentliche Plattform für musikalischen Nachwuchs in Deutschland zu erweitern. (...)

(...) Das Ergebnis von Thermoselect kennen Sie. Aus meiner Sicht, vor allem aus Gründen des Klimaschutzes, wäKlimaschutzesller die Laufzeit der bestehenden Kernkraftwerke zu verlängern, bevor neue Kraftwerke gebaut werden. Das ist m. (...)

(...) Mit der Einführung eines Gesundheitsfonds soll der Wettbewerb zwischen den Kassen verstärkt werden. Durch eine Beitragsrückerstattung oder über einen Zusatzbeitrag, der entweder prozentual oder pauschal erhoben werden kann, werden Anreize für innovative und leistungsfähige Angebote der Kassen gesetzt. (...)