BPA/Steffen Kugler
(...) Ich bin überzeugt, dass auch der jetzt beschlossene Einsatz seinen Beitrag leisten wird, die operativen Fähigkeiten des IS zu schwächen. (...)
(...) Sehr geehrter Herr Oltmanns, insoweit bleiben die Beratungen der Innenministerkonferenz Anfang Dezember in Koblenz abzuwarten. Seien Sie versichert, dass die Innenminister die aufgeworfenen Fragen zum Aufenthaltsstatus syrischer Flüchtlingen detailliert erörtern werden. (...)
(...) In den vergangenen Jahren waren die Asylbewerberzahlen rückläufig bzw. (...) Die zuständigen Behörden haben schnell auf die geänderten Zuzugszahlen reagiert und zusätzliches Personal eingestellt. (...)
(...) Das Bundeskanzleramt erstellt keine eigenen Schätzungen zu Flüchtlingszahlen; Dies ist Aufgabe des zuständigen Bundesministeriums. Das BMI hat seine ursprüngliche Schätzung von 300.000 Flüchtlingen im Jahr 2015 zweimal korrigiert, zuletzt auf 800.000 Flüchtlinge im Monat August. (...)
Sehr geehrter Herr Läpke,
vielen Dank, dass Sie uns die Mail am 7. November zum Thema "Inneres und Justiz" geschrieben haben.
(...) Soweit ich es beurteilen kann, ist die Presselandschaft in Deutschland so vielfältig und kritisch, wie in kaum einem anderen Land. Das bedeutet aber nicht, dass jeder Bürger in den Medien immer genau die Meinung wiederfindet, die seiner eigenen Auffassung entspricht. (...)
