Fragen und Antworten

Berlin 2011 - 2016

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Sehr geehrter Herr Mayer, dass Berlin ein beliebtes Reiseziel ist u. die Umsätze im Bereich der Tourismusbranche steigen ist erfreulich. Die Übernachtungssteuer bescherte dem Landeshaushalt 2015 Einnahmen von 42 Mio. Euro.

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Sehr geehrter Herr Mayer, Als Experte Ihrer Partei zu innerer Sicherheit würde ich von Ihnen gerne wissen, wie Sie zu "IC Codes" - wie sie die britische Polizei verwendet - stehen.

14. September 2011

(...) Die Verwendung von IC-Codes fördert oder erzwingt das "Ethnic Profiling", wenn etwa entsprechende Felder in einer Datenbank ausgefüllt werden müssen oder entsprechende Codes in der Kommunikation zur Norm gehören. (...)

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Sehr geehrter Herr Mayer, obwohl sich alle KandidatInnen, die ich befragte, vor der letzten Abgeordnetenhauswahl für den Erhalt des Musikschulangebots in Berlin stark gemacht haben, kam es in der letzten Legislaturperiode gerade auch in Pankow zu mas

13. September 2011

(...) Die Festlegung neuer Pflichtaufgaben halte ich für kein geeignetes Mittel, um weitere Einsparungen in der bezirklichen Kulturarbeit zu vermeiden. Hier hilft eigentlich nur mehr Geld. (...)

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