(...) Das Festhalten an einem Abzug der Bundeswehr bedeutet nicht, tatenlos zuzuschauen, wie sich die Lage in Afghanistan entwickelt. Im Gegenteil, erst der Abzug der Bundeswehr eröffnet der Bundesregierung neue Handlungsspielräume zur Förderung von Frieden, Entwicklung und Demokratie vor Ort. (...)
(...) In der digitalen Welt ist die Freiheit des Wissens zu verteidigen. Offene und freie Systeme wie das Internet, Open Source und Freie Software, aber auch Freie Medien wie Bürgerfunk, Offene Kanäle und drahtlose Bürgernetze, können als Plattformen zur freien Selbstorganisation, zur Umgehung von Konzernzwängen und Meinungsmacht genutzt werden. Wir lehnen Filtermaßnahmen im Internet durch Zugangsanbieter oder staatliche Stellen grundsätzlich ab. (...)
