Frage an Pascal Kober von Frank N. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Neumann,

vielen Dank für Ihre beiden Fragen zum Thema Lohn, die ich Ihnen gerne beantworten möchte.

1) Grundsätzlich ist die Lohnfindung in Deutschland Sache der Tarifpartner, dies ist in Artikel 9 Absatz 3 des Grundgesetzes festgeschrieben. Bei den bestehenden Mindestlöhnen ist es so, dass die Tarifpartner sich auf die Höhe und den Geltungsbereich von Mindestlöhnen verständigen und diese dann per Allgemeinverbindlichkeitserklärung vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales als allgemeinverbindlich erklärt werden können. Von den auf diesem Weg zustande gekommenen Mindestlöhnen gibt es bei zweien keine Unterscheidung zwischen Ost und West (Abfallwirtschaft und Dachdecker), alle anderen unterscheiden zwischen Ost und West. Dies ist aber wie beschrieben nicht die Entscheidung der Politik und liegt auch gar nicht in deren Einflussbereich.

2) Schon heute ist es so, dass bei gleicher Qualifikation für die gleiche Stelle gleicher Lohn gezahlt werden muss. Andernfalls wäre dies ein Verstoß gegen das Allgemeine Gleichstellungsgesetz (AGG). Unterschiede, die es faktisch in der Bezahlung gibt, müssen durch unterschiedliche Qualifikationen oder unterschiedliche Stellenbeschreibungen begründet sein.

Wenn Sie jedoch den Unterschied im durchschnittlichen Einkommen von Frauen und Männern ansprechen, der 2009 bei 23 Prozent lag, dann hat dieser andere Gründe. Frauen sind in bestimmten gutbezahlten Berufen und Branchen und vielfach auch auf den höheren Stufen der Karriereleiter unterrepräsentiert. Hinzu kommt, dass Frauen von häufigeren und länger andauernden familienbedingten Erwerbsunterbrechungen und -reduzierungen betroffen sind als Männer. Nach längeren familienbedingten Erwerbsunterbrechungen und damit verbundenen Einbußen beim Gehalt können Frauen den Einkommensvorsprung ihrer männlichen Kollegen oft nicht mehr aufholen. Eine weitere Ursache ist, dass Frauen häufiger als Männer Teilzeit arbeiten.

Diesen familienbedingten Unterschieden in den Erwerbsbiographien versucht Politik durch flankierende Maßnahmen wie eine bessere Kinderbetreuung zu begegnen.

Mit freundlichen Grüßen

Pascal Kober MdB