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Otmar Bernhard
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Frage von Willy S. •

Frage an Otmar Bernhard von Willy S. bezüglich Umwelt

sehr geehrter herr umweltminister,

stimmt es dass die erweiterung des sonderflughafens oberpfaffenhofen eine bedrohung der grund-und trinkwasserquellen beim cerosintransport erzeugt. wenn ja, wie wollen sie das verhindern?

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Antwort von
CSU

Sehr geehrter Herr Schneider,

Ihre Befürchtung, die Erweiterung des Sonderflughafens Oberpfaffenhofen würde eine Bedrohung der Grund- und Trinkwasserquellen beim Kerosintransport hervorrufen, wurde bereits fachlich überprüft. Die Regierung von Oberbayern hat bereits im Planfeststellungsbeschluss vom 13.04.2004 umfassende Festsetzungen zum Schutz der wasserwirtschaftlichen Belange und des Bodenschutzes auf dem Niveau eines Schutzgebietes getroffen. Im aktuellen Änderungsbescheid http://www.regierung.oberbayern.bayern.de/Bereich2/2wirfuersie/2wissenswert/25wissen/aenderungsgenehmigung_oberpfaffenhofen.pdf kommt sie unter Punkt 4.9.5 zu dem Ergebnis, "dass das Änderungsvorhaben nicht im Widerspruch zu den Belangen des Gewässerschutzes steht". Die Sicherstellung des Gewässerschutzes ist natürlich Voraussetzung, um eine derartige Genehmigung zu erteilen. Selbstverständlich kann eine Behörde wie die Regierung von Oberbayern eine Genehmigung nur erteilen, wenn die gesetzlichen Vorgaben zum Schutz von Umwelt und Gesundheit vollständig eingehalten sind.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Otmar Bernhard, MdL