Frage an Otfried Hilbert von Steffen W. bezüglich Verkehr
Guten Tag Herr Hilbert,
wenn man die Stadtbahn will, muss man offenbar Grün wählen. Nun rücken aber selbst die Grünen auf Landesebene inzwischen von der Stadtbahn ab, zumindest von der Trasse, auf die sich das Planfeststellungsverfahren bezieht. Klare Stellungnahmen zugunsten einer schnellen Umsetzung der gegenwärtigen Planung bekommt man nur von Grünen Kandidaten aus Steilshoop/Bramfeld - z.B. von Ihnen, zumindest wenn ich Sie da richtig verstehe. Sie bekommen daher auf jeden Fall meine Stimme.
Wenn ich allerdings das neue Wahlrecht richtig verstehe, haben Sie als Direktkandidat in einem Vierer-Wahlkreis keine Chance, wirklich in die Bürgerschaft zu gelangen. Auf der Landesliste aber stehen Sie nicht. Überhaupt scheint es dort vor allem Kandidaten/innen von westlich der Alster zu geben, die an der Stadtbahn naturgemäß weniger Interesse haben. Vielleicht geht meine Frage zu weit, aber tatsächlich wäre ich für einen Rat dankbar, welche Grünen auf der Landesliste überhaupt aus unserem Wahlkreis sind, so dass man als Steilshoop/Bramfelder, der auf jeden Fall die Stadtbahn will, weiß, wem man seine Stimme geben soll.
Mit Dank für eine ehrliche Antwort (falls möglich) und bestem Gruß,
S. Walter
Hallo Herr Walter,
ganz herzlich danke ich ihnen zunächst für ihre uns in Aussicht gestellten Stimmen :).
1. Zur Stadtbahn
Sie haben trotzdem den Eindruck gewonnen, daß auch die Grünen von ihrem klaren Kurs für die Stadtbahn abweichen? Diesen Eindruck teile ich nicht, im Gegenteil: Die Stadtbahn ist fester Bestandteil in unserem Wahlprogramm und im jüngsten Wahlaufruf von Anja Hajduk - den auch ich z. B. heute morgen am U-Bahnhof Trabrennbahn verteilt habe und am Freitag nachmittag im EKZ Steilshoop verteilen werde - steht die Stadtbahn im ersten Punkt von "10 Punkte für Hamburg - Deine Stadt". Die Volksinitiative Stadtbahn-Ja hat in einer Analyse zum Kandidaten-Check von Kandidatenwatch.de zudem festgestellt, daß die Zustimmung zur Stadtbahn über alle KandidatInnen für die GAL am höchsten ist: 99% (auch interessant: alle Parteien im Schnitt: 66%!, SPD 31%, CDU 52%, Linke 83%).
Trotzdem ist es selbstverständlich wichtig, auch die Mehrheit der Bevölkerung direkt für dieses so wichtige Projekt nachhaltig zu gewinnen. Dies wird aber kaum mit dem Prinzip "Kopf durch die Wand" erreicht! Eine neue Diskussion in Bürgerforen zu einer zum Teil abweichenden Streckenführung macht in diesem Zusamenhang durchaus Sinn. Auch im bisherigen Planungsprozeß spielte eine nördlichere Trasse - z. B. zugunsten eines Direktanschlusses des UKE - als eine der Alternativen eine wichtige Rolle. Sollte diese sich wegen des rein örtlichen Widerstandes am Winterhuder Marktplatz als konsensfähiger herausstellen, hätten aus meiner Sicht die Winterhuder dann eben schlußendlich das Nachsehen. Die Chance für eine noch optimalere Anbindung des Winterhuder Marktplatzes wäre dann vertan. Ich würde nicht einmal ausschließen, daß dann in Folge sich Winterhuder Geschäftsleute engagiert melden um für die Variante über den Winterhuder Marktplatz einzutreten!
Auch ich werde sehr engagiert weiter für die Stadtbahn eintreten. Wenn auch sie für sich die Möglichkeit dazu sehen: Hier können sie - parteiunabhängig - aktiv werden: http://www.stadtbahnja.de/
2. Zum Wahlrecht
2.1 Chancen im Wahlkreis 12 (Bürgerschaft: rotes Stimmheft)
So rechne ich ganz einfach und realistisch:
15% Wahlkreisstimmen insgesamt für die GAL-KandidatInnen sind sicher nicht
unrealistisch!
Wenn dann
- die Partei mit den meisten Stimmen (vermutlich SPD) unter 45% bleibt (es reicht eine Stimme weniger) und
- die Partei mit den zweitmeisten Stimmen (möglicherweise CDU) unter 30% bleibt
- hat die GAL im Wahlkreis 12 eine gewonnene Direktkandidatur (!!!): GAL: 1, SPD: 2, CDU: 1 (nach dem gültigen Divisorverfahren).
Denn bei einer solchen Konstellation würde keine der weiteren Parteien allein 15 % erreichen.
Sollte die SPD mehr als 45%, z. B. 48 % erreichen, müßte die GAL für ein Direktmandat wenigstens eine Stimme mehr als 16% erreichen.
Auch an diesem Rechenbeispiel sehen sie: Bei zuviel Stimmen für die SPD gibt es ausschließlich rot. Rot braucht aber GRÜN für eine nachhaltige und zukunftsweisende Politik in Hamburg!!!
Für die Frage, ob es ein GAL-Direktmandat im Wahlkreis 12 gibt ist es egal, bei welcher GAL-Person sie ihre 5 Kreuze setzen. Es geht dort kein Kreuz für die Rechnung oben verloren. Wenn sie jedoch zudem dann auch noch auf der Wahlkreisliste den Platz zwei - also mich :) - wählen: Ich versprechen ihnen, daß die Stadtbahn eins meiner allerwichtigsten Themen - in Vollzeit - ist.
2.2 Landesliste (gelbes Stimmheft)
Sehr sinnvoll: Die GAL hat ihre Landesliste nicht nach örtlichem Proporz aufgestellt, wie dies bei anderen Parteien zum Teil üblich sein mag. Gleichzeitig örtlicher und inhaltlicher Proporz würde ohnehin nicht möglich sein - zumal es ja auch weniger auf die Listenreihenfolge ankommt, sondern allein darauf, in welcher Reihenfolge die meisten Stimmen vergeben werden.
Deshalb empfehle ich, auf der Landesliste allein nach inhaltlichem Schwerpunktengagement anzukreuzen. Besonders exponiert zur Stadtbahn hat sich in den letzten Jahren Martina Gregersen (Platz 13) hervorgetan. Deshalb können sie sich sicher denken, wen ich dort ankreuze. Das gelbe Stimmheft ist ja das wichtigste überhaupt. Allein hier entscheidet sich, wie stark die GAL-Fraktion in der Bürgerschaft wird!
Wenn sie dort jedoch Kandidaten mit direktem Wandsbeker Bezug wählen möchten: Dort kandideren z. B. auch Anjes Tjarks (Platz 6) und Stephan Heymann (Platz 18).
Hoffen wir gemeinsam auf ein sehr gutes Wahlergebnis zugunsten der Stadtbahn!!!
Herzlichen Gruß
Otfried Hilbert
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