Orhan Demir
BIG
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Frage von Znex Nagba an Orhan Demir bezüglich Bildung und Forschung

# Bildung und Forschung 25. März. 2011 - 16:34

Sehr geehrter Landtagskandidat,

wie sie vielleicht wissen, betreibt die traditionell-katholische Priesterbruderschaft St. Pius X. in Baden-Württemberg zwei Schulen, meine Fragen an Sie sind

1. Wie sehen Sie es dass die Priesterbruderschaft St. Pius X. private Schulen betreibt?
2. Sollen die Schulen aus Ihrer Sicht geschlossen werden oder sollen die Schulen bleiben?
3. Würden Sie sich für eine finanzielle Förderungen der o.g. Schulen einsetzen?

Viele Grüße aus Böblingen

Mark Anton

Nachtrag: Sollten in islamischen Ländern aus Ihrer Sicht freie Religionsausübung möglich sein, so wie Muslime in Deutschland auch Ihren Glauben frei praktizieren dürfen?

Von: Znex Nagba

Antwort von Orhan Demir (BIG)

Guten Tag,

Hier sind meine Antworten.

Fragen 1-3:

Prinzipiell ist festzustellen, dass "Schulen in freier Trägerschaft" nach Artikel 7 Absatz 4 des Grundgesetzes gegründet werden können; dies ist ein Grundrecht. Außerdem hat der Staat die Gründung und den Betrieb dieser Schulen - auch finanziell - zu unterstützen.
Die Hoheit bzgl. dem Schulwesen liegt bekannterweise bei den Ländern und somit auch die Genehmigungspflicht. Wir gehen davon aus, dass die von Ihnen genannten Schulen auch die entsprechenden Vorgaben zur Gründung privater Schulen erfüllen. Gleichzeitig möchten wir erwähnen, dass gegen die von Ihnen erwähnte Organisation verschiedene schwere Vorwürfe im Umlauf sind. Somit ist es die Pflicht der entsprechenden Behörden diese zu klären und evtl notwendige Konsequenzen umzusetzen.

Nachtrag:

In Bezug auf Ihre Frage zur kulturellen Identität sei angemerkt, dass wir unter dieser erworbene Aspekte wie Sprache, Religion, Wertvorstellungen, Sitten oder Gebräuche verstehen, die auch an nächste Generationen vermittelt werden.
Ihre einseitige Betrachtung der Geschehnisse um die Jahre 1914/15 im damaligen Osmanischen Reich teilen wir nicht.

Mit besten Grüßen

Orhan Demir
BIG Partei Kandidat

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