Oliver Krischer

(...) Sofern es zu einer grünen Regierungsbeteiligung im Bund ab 2013 kommt, werden wir mit allen politischen Mitteln weiterhin dafür kämpfen, den Atomausstieg rechtssicherer und schneller als von der derzeitigen schwarz-gelben Bundesregierung geplant, zu gestalten. (...)

(...) Bündnis 90/Die Grünen werden auch weiterhin mit aller Kraft dafür arbeiten, dass das letzte Atomkraftwerk so schnell wie möglich endgültig abgeschaltet wird Zielsetzung bleibt dabei weiterhin eine Umsetzung des Atomausstiegs schon vor 2022. Unsere Zustimmung zur Änderung des Atomgesetzes ist als Zustimmung zum Ausstieg zu verstehen, nicht aber als unbedingte Zustimmung zu seinem Zeitplan. (...)

(...) Anders als in dem Bericht der Jülicher Zeitung dargestellt, habe ich Herrn Matthias Eickhoff nach dessen Rede aufgefordert, sich für seine entgleiste Bemerkung über die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Forschungszentrums Jülich zu entschuldigen. Das habe ich noch mal per eMail nach der Demo noch mal wiederholt. (...)

(...) Grundsätzlich fordern Bündnis 90/Die Grünen allerdings von der Bundeswehr, dass sie bei ihren Maßnahmen zur Öffentlichkeitsarbeit und Nachwuchswerbung auf eine transparente und ehrliche Darstellung setzt. Dass dies nicht immer der Fall ist, haben wir bereits mehrfach im Bundestag und in der Öffentlichkeit thematisiert. (...)

(...) Die gesetzlichen Regelungen zu den Anforderungen an Nichtwohngebäude in Bezug auf Energieeinsparung finden sich in der Energieeinsparverordnung (EnEV). Diese Vorgaben beziehen sich jedoch lediglich auf zu errichtende Gebäude (§ 4 Abs. (...)

(...) Außerdem profitieren wir Bürgerinnen und Bürger auch direkt vom technischen Fortschritt, sei es durch die digital-terrestrische Verbreitung (DVBT) oder die Einführung des HD-Fernsehens, all diese Neuerungen werden ebenfalls aus der seit Jahren stabilen und bei Annahme des neuen 15. (...) RÄStV) auch weiterhin zunächst stabil bleibenden Rundfunkgebühr in Höhe von 17,98 EURO pro Monat (und dann demnächst pro Haushalt - und eben nicht mehr pro Gerät!) finanziert. (...)