Tobias Koch
(...) ich habe gegen den Antrag der Grünen gestimmt, weil die Grünen sich mit diesem Thema gar nicht ernsthaft auseinandersetzen, sondern nur einen vermeintlichen Skandal politisch ausschlachten wollten. (...)
(...) Als CDU/CSU-Bundestagsfraktion haben wir uns stets für ein Steuerrecht eingesetzt, das die Besteuerung nach der Leistungsfähigkeit in den Mittelpunkt stellt und zugleich gewährleistet, dass sich niemand auf Kosten der Allgemeinheit seiner Steuerpflicht entziehen kann. Denn unser Gemeinwesen ist auf verlässliche Steuereinnahmen angewiesen. (...)
(...) der von Ihnen angesprochene Entwurf eines europäischen Rahmenabkommens gegen Rassismus und für Toleranz wurde 2008 von einer Nichtregierungsorganisation – also einem Zusammenschluss von Privatleuten – erarbeitet. Dieser Kreis hat den Entwurf nunmehr an das Europäische Parlament herangetragen. (...)
(...) das Bilderberg-Treffen ist mir nur aus der Presse bekannt. Meines Wissens handelt es sich dabei um ein privates, informelles Treffen, daher erübrigt sich die Frage nach offiziellen Ergebnissen. (...)
(...) Die unterschiedlichen Positionen und Ansichten der Fraktionen werden für den Zuschauer innerhalb der Reden verdeutlicht und begründet. Die eigentliche Arbeit eines Abgeordneten findet jedoch nicht in der Debatte im Plenum, sondern in den Fraktionssitzungen, Arbeitskreisen und Ausschüssen statt. Hier werden die komplexen Themen der einzelnen Ressortbereiche in ihren Einzelheiten besprochen, Kompromisse ausgehandelt und Entscheidungen vorbereitet. (...)
(...) Das unterstütze ich und freue mich, dass die CDU im Rahmen der Qualifizierungsinitiative „Lehrerbildung“ genau hierfür Gelder zur Verfügung stellen wird. Als Familienvater ist es mir ein besonderes Anliegen, dass jedes Kind die Chance auf maximalen Erfolg hat - ganz egal, welche Voraussetzungen es hat. Ich möchte deshalb, dass unser Bildungssystem den individuellen Fähigkeiten der Schüler Rechnung trägt. (...)
