Olaf Scholz

Sehr geehrter Herr Großkopf,

vielen Dank für Ihre erneute Anfrage. In der Zwischenzeit hat der Deutsche Bundestag seinen Internetauftritt aktualisiert. Der aktuelle Link lautet nunmehr:

Sehr geehrte Frau Engelmann,

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Anspruch auf Altersrente für langjährig Versicherte hat grundsätzlich, wer das 63. Lebensjahr vollendet und die Wartezeit von 35 Jahren erfüllt hat. (...)

(...) Wir haben große Anstrengungen unternommen, um die Arbeitsvermittlung in Deutschland zu verbessern. Wie Sie sicherlich wissen, fördert die Bundesagentur für Arbeit auch in großem Umfang Weiterbildungsmaßnahmen. Wenn eine berufliche Weiterbildung notwendig ist, um einen Arbeitssuchenden in den Arbeitsmarkt einzugliedern, sollte das Jobcenter vor Ort dies unterstützen. (...)

(...) Bei der Einführung der Einkommensanrechnung auf Hinterbliebenenrenten und bei der Festlegung der Höhe des Freibetrags orientierte sich der Gesetzgeber an der Höhe des Betrages, der nach den von der Rechtsprechung entwickelten Grundsätzen einem unterhaltspflichtigen Ehegatten als notwendiger Selbstbehalt verbleiben sollte. Denn bei einer Unterhaltsersatzleistung - wie der Hinterbliebenenrente - kann grundsätzlich nichts anderes gelten als im Unterhaltsrecht. (...)