(...) Frage unseres Erachtens eher bei der Frage der Antriebe: Wir wollen nur noch lokal emissionsfreie Busse anschaffen. Bisher sind das (...)
(...) Vielen Dank für Ihre Frage und ihr Engagement gegen unfaire und klimabelastende Freihandelsabkommen. Wie Sie lehne ich dieses Abkommen (CETA) mit Kanada ab. (...)
(...) In der temporär autofreien Zone im Rathausqaurtier im letzten Jahr haben gerade die Lieferanten sehr positiv reagiert, weil für sie nämlich die (...)
(...) Das Verfahren ist noch am laufen, so dass ich hier nicht die richterliche Bewertung der von Ihnen aufgestellten Behauptungen vorgreifen möchte. Ich habe allerdings erfahren, dass wohl in Kürze eine Entscheidung des Bezirksamtes Nord zur Frage der Nutzungsänderung erfolgen soll. Als Vertreter der Legislative ist es - aus gutem Grunde - nicht mir, sondern einer dritten unabhängigen staatliche Gewalt, nämlich den Gerichten übertragen worden, nun über diese Streitigkeit zu entscheiden. (...)
(...) Vielen Dank, dass Sie mich auf die Baumnachpflanzungen hinweisen. Diese (...)
(...) Nach meinen Recherchen und Informationen, die ich erhalten habe, ist beim Vergleich von Erbbaurecht und Verkauf nicht grundsätzlich davon auszugehen, dass beim Verkauf die Eingriffsmöglichkeiten für die Stadt ungünstiger sind als beim Erbbaurecht. Auch das Erbbaurecht kann weiter veräußert werden – was auch nicht ungewöhnlich ist – ebenso wie bei einem verkauften Grundstück der Stadt. (...)