Niels Annen, MdB
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SPD
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Frage von Znexhf Jnjplavnx an Niels Annen bezüglich Demokratie und Bürgerrechte

# Demokratie und Bürgerrechte 23. Sep. 2017 - 15:52

Sehr geehrter Herr Annen,

wie wäre es denn mal mit rechtlich verbindlichen Townhall-Meetings (monatlich oder quartalsweise) für Direktabgeordnete in ihren Wahlkreisen?
Das könnte doch das Verständnis für den repräsentativen Charakter unserer Demokratie stärken und gleichzeitig einen offiziellen Rahmen zum Diskutieren bieten. Man könnte so einen stärkeren Bezug zum Abgeordneten gewinnen und über die Arbeit im Parlament diskutieren.
Am besten der Gestalt, dass alle auch ein hochoffizielles Ankündigungsschreiben bekommen über Termin und Ort eines solchen Bürgertreffens und vielleicht sogar noch mit Fahrtkostenerstattung und einer Freistellungserlaubnis von der Arbeit an diesem Termin.
Was denken Sie darüber? Welche Einwende könnte man gegen eine solche Verpflichtung oder Richtlinie haben?

Mit freundlichen Grüßen
Jnjplavnx

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Von: Znexhf Jnjplavnx

Antwort von Niels Annen (SPD) 19. Okt. 2017 - 09:36

Sehr geehrter Herr Jnjplavnx,

vielen Dank für Ihre Frage. Sie sind leider nicht konkret darauf eingegangen, was genau Sie unter einem "Townhall-Meeting" verstehen und was Sie daran für wen rechtlich verbindlich machen wollen. Der Begriff kommt aus der amerikanischen Politik und bezeichnet zunächst nur eine Versammlung von Bürgerinnen und Bürgern im Rathaus, die Amtsinhabern Fragen stellen können.

Diese Möglichkeit biete ich in meinem Wahlkreis auf verschiedensten Wegen an: In meinen Bürgersprechstunden können Sie ein vertrauliches Einzelgespräch mit mir führen; bei meinen Veranstaltungen unter dem Motto "Niels Annen im Gespräch" nehme ich öffentlich zu allen Fragen der Anwesenden Stellung und bei meinen regelmäßigen fachlichen Veranstaltungen zur Außenpolitik oder anderen Politikfeldern, die ich selber organisiere oder an denen ich teilnehme, kann sich ebenfalls mit mir ausgetauscht werden. Mein Team und ich achten sehr darauf, dass die Termine möglichst außerhalb der regulären Arbeitszeiten liegen und mit den öffentlichen Verkehrsmittel gut zu erreichen sind.

Darüber hinaus finde ich Ihren Ansatz sehr interessant, den Besuch solcher Veranstaltungen niedrigschwelliger zu ermöglichen, eventuell analog zu einem Bildungsurlaub.

Mit freundlichen Grüßen

Niels Annen