Frage an Nicolette Kressl von Stefan V. bezüglich Finanzen

Sehr geehrter Herr Vogt,

auch wenn Sie mich mit "Herrn Götz" ansprechen, gehe ich davon aus, dass Sie auch an meiner Position interessiert sind und schlicht - und dennoch bedauerlicherweise - vergessen haben, beim Prozess des Kopierens und Einfügens den Adressaten zu ändern. Gerne beantworte ich Ihre Frage.

Viele Vertreter der Finanzwirtschaft, darunter der Bundesverband Deutscher Banken, fordern vor dem Hintergrund der weiterhin schwierigen Situation an den internationalen Finanzmärkten die Einrichtung einer so genannten Bad Bank. Diese soll faule Wertpapiere aus den Bankbilanzen übernehmen und bis zur Fälligkeit halten.

Doch meines Erachtens darf in dieser neuen Diskussion nicht vergessen werden, was bereits seitens des Bundes unternommen wurde. In den letzten Wochen und Monaten hat es zahlreiche Maßnahmen zur Stützung der Finanzmärkte und zur Bewältigung der aktuellen Krise gegeben. Das Rettungspaket in Höhe von 480 Mrd. Euro, das die Bundesregierung in Form eines so genannten Finanzmarktstabilisierungsfonds eingerichtet hat, bietet eine gute Voraussetzung, um neues Vertrauen zu schaffen. Denn bei erneut auftretenden Ausfällen würde der Staat einspringen.

Im Übrigen bietet der Banken-Fonds neben Staatsgarantien und Finanzhilfen auch die Möglichkeit, im Rahmen eines kleinen Teils des Gesamtvolumens "risikoreiche" Wertpapiere aufzukaufen. Diese wurde bisher aber von keiner Bank genutzt. Insofern halte ich im Moment eine Diskussion über die Gründung einer "bad bank" mit Steuermitteln für nicht angebracht.

Doch eines steht fest: Wir als Bundesregierung und als politisch Verantwortliche beobachten die Entwicklungen der Finanzmärkte sehr genau und kritisch. Sollte erneut Handlungsbedarf bestehen, so würde jeder denkbare Schritt und jedes finanz- und wirtschaftpolitische Instrument genau geprüft werden.

Mit freundlichen Grüßen

Ihre Mittelbadische SPD-Bundestagsabgeordnete
Nicolette Kressl