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Nele Hirsch
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Frage von Annett R. •

Frage an Nele Hirsch von Annett R. bezüglich Soziale Sicherung

Sehr geehrte Frau Hirsch,

ab dem 1.1.2009 soll es Veränderungen bei den Zuschüssen für Hartz IV-Empfänger geben, bezüglich des Mietzuschusses. Könnten Sie mir eventl. mitteilen wie die neuen Zahlen für Gotha wären, da ich im Internet diesbezüglich keine Informationen finden kann.

Vielen Dank im voraus für die Beantwortung meiner Frage und wünsche ein Frohes Weihnachtsfest und einen Guten Rutsch ins Neue Jahr.

Mit freundlichen Grüßen
Rödiger

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Antwort von
DIE LINKE

Liebe Annett Rödiger,

bitte entschuldigen Sie meine späte Rückmeldung. Ich habe mich beim Landratsamt Gotha diesbezüglich erkundigt. Leider erhielt ich erst heute eine Rückmeldung.

Zunächst muss ich nochmal klarstellen, dass es zum 1. Januar 2009 eine Reform des Wohngeldes gab. Diese Reform war aufgrund der drastisch gestiegenen Wohn- und Heizkosten mehr als überfällig. Denn von einer sozialen Absicherung des Wohnens kann schon lange keine Rede mehr sein. Seit 2001 sind die Mieten ohne Nebenkosten um 6,5 Prozent gestiegen. Die Gebühren für Wasser, Abwasser und Müll sind in diesem Zeitraum um über 10 Prozent, die Kosten für Strom um 23,8 Prozent, für Gas um 30,3
Prozent und für Öl um 53,3 Prozent gestiegen. All dies war im Wohngeld- und Mietenbericht 2006 der Bundesregierung nachzulesen. Was sich zum 1. Januar 2009 geändert hat, können Sie am besten hier nachsehen: http://www.bmvbs.de/Anlage/original_1061428/Die-Wohngeldreform-zum-1.-Januar-2009.pdf

Außerdem gab es ebenfalls zum 1. Januar 2009 eine Änderung der Verwaltungsvorschriften zur Gewährung von Leistungen für Unterkunft und Heizung bei der Hilfe zum Lebensunterhalt, der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung und bei der Grundsicherung für Arbeitssuchende. Leider sind diese Daten nicht online abrufbar. Für Gotha gilt die Mietstufe 2. Die Verwaltungsvorschrift weist eine Vielzahl von Grenzen für beispielsweise die Wohnfläche, Grundmiete pro Quadratmeter,
Betriebskosten, Heizkosten und die maximale Gesamtmiete aus. Leider ist sind die Daten zu umfangreich, weswegen ich sie an dieser Stelle nicht darstellen kann. Ich möchte Sie daher bitten, in eine meiner nächsten Sprechstunden zu kommen, um das Dokument einzusehen. Melden Sie sich doch bitte einfach unter kontakt@nele-hirsch.de , um einen Termin zu vereinbaren. Oder besuchen Sie mein Büro "Linkes Zentrum Gotha" in der Mönchelsstraße 26. Meine MitarbeiterInnen helfen Ihnen dort gerne weiter.

Mit freundlichen Grüßen

Nele Hirsch