Frage an Nele Hirsch von Georg J. bezüglich Arbeit und Beschäftigung
Sehr geehrte Frau Hirsch,
vielen Dank für Ihre Antwort vom 17.09. Dass Sie sich gegen ein bedingungsloses Grundeinkommen aussprechen war mir bereits bekannt. Unklar ist mir aber weiterhin, wie Ihre "repressionsfreie Grundsicherung" aussieht.
Daher noch einmal die konkrete Frage: Wenn ein Arbeitsloser jahrzehntelang jede angebotene Arbeit verweigert, würde er dann dennoch die volle Grundsicherung erhalten?
Viele Grüße
Georg Jähnig
Sehr geehrter Herr Jähnig,
mit dieser Frage erwecken Sie den Eindruck, dass zahlreiche Erwerbslose, sich lediglich auf den ihnen zur Verfügung stehenden Sozialleistungen ausruhen und demzufolge nicht bereit sind, angebotene Arbeit anzunehmen. Eben diese Annahme weise ich entschieden zurück.
In meinem Wahlkreis und auch bei sonstigen Veranstaltungen bin ich immer wieder damit konfrontiert, dass Erwerbslose entweder gar keine Angebote oder lediglich Angebote erhalten, die keine gute Perspektive bieten und pure Ausbeutung bedeuten würden. Dieses Problem muss in den Blick genommen werden, anstatt Vorurteile über vermeintlich "faule Arbeitslose" zu schüren und damit Repression in der Sozialgesetzgebung zu verschärfen.
Beste Grüße, Nele Hirsch
Weitere Fragen an Nele Hirsch
(...) Für uns sollte Zeitarbeit zukünftig nur noch eine besonders qualifizierte flexible Art der Tätigkeit innerhalb einzelner Berufsgruppen sein, die allein aus diesem Grund eine wesentlich höhere Entlohnung, als vergleichbare Festangestellte erfahren müßte. Bereits eine solche Regelung würde dazu führen, daß Zeitarbeit deutlich begrenzt sein würde und nicht zur Verdrängung regulärer Arbeitsplätze führt. Reguläre Einstellungen würden damit wieder an Attraktivität gewinnen. (...)
(...) DIE LINKE spricht sich dafür aus, die Prüfungs- und Studienordnungen der neuen Studiengänge Bachelor/Master grundsätzlich zu überarbeiten. Denn oftmals wurde sprichwörtlich alter Wein in neue Schläuche gegossen. (...)
(...) Zudem sind neue Richtlinien für die Bemessung von crossmedialer Meinungsmacht insbesondere in Bezug auf das Medium Internet zu schaffen. Um Kartell- und Monopolisierungsbestrebungen in der digitalen Welt zu begegnen, werden neue Regelungen zur Beschränkung von Meinungsmacht im Online-Bereich zwingend erforderlich. Ferner schlagen wir vor, die Autonomie der Redaktionen zu stärken und durch gesetzlich gesicherte Redaktionsstatute – insbesondere auch auf dem Pressemarkt – zu institutionalisieren. (...)
(...) Der Kampf gegen Kindesmissbrauch in jeder Form hingegen muss zielgenau und wirksam geführt werden. Im Fall der Kinderpornografie bedeutet das, gegen die Täter und gegen die Produzenten solchen Materials vorzugehen und die Strafverfolgungsbehörden entsprechend auszustatten. Das wäre nachhaltiger, als lediglich Internetseiten mit kinderpornografischem Material zu sperren. (...)