Michaela Engelmeier
SPD
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Frage von Gnawn Orlreyr an Michaela Engelmeier bezüglich Arbeit

# Arbeit 27. Mai. 2015 - 16:57

Sehr geehrte Frau Abgeordnete,

Nach berechtigten Informationen sind in der GIZ sowohl entsandte Mitarbeiter wie auch örtlich angestellte Beschäftigte im Ausland angestellt. Nach den Regularien ist es wohl so, dass insbesondere Führungskräfte und Referentenpositionen mit entsandten Kräften, die auf der Basis des GIZ-Manteltarifvertrages beschäftigt werden, anzustellen sind. Zu den Führungskräften zählen insbesondere Landesdirektoren und Verwaltungsleiter.
Offenbar ist es jedoch nicht so, dass diese Regelung überall eingehalten wird. So ist nach meinen Kenntnissen im Kontakt mit der GIZ eine Landesdirektorin der GIZ in Russland ebenso wie der dortige Verwaltungsleiter der GIZ auf der Basis eines lokalen Arbeitsvertrages nach russischen Arbeitsrecht angestellt. Auch viele Verwaltungsleiter in Afrika und Lateinamerika sind nach meinen Kenntnissen nach lokalem Arbeitsrecht angestellt, obwohl sie die deutsche Staatsangehörigkeit besitzen und damit nach den Regularien der GIZ auf der Basis eines deutschen Vertrages anzustellen wären.
Diese Mitarbeiter werden von vielen sozialen Leistungen wie der sozialen Absicherung nach deutschem Recht, dem Kündigungsschutz oder dem Zugang zum GIZ-internen Arbeitsmarkt abgeschnitten. Ebenso profitieren diese Mitarbeiter nicht von der GIZ-internen betrieblichen Altersversorgung.

Mich würde Ihre Meinung zu dieser Tatsache interessieren und ob diese Praxis der GIZ Ihnen bekannt ist? Wissen Sie, wie hoch der Anteil der Mitarbeiter ist? Ist Ihnen die Grundlage und der Hintergrund für eine solche Praxis des bundeseigenen Unternehmens GIZ bekannt?
Wie verträgt sich dieses Verhalten mit der Willen der Bundesregierung zur Bekämpfung prekärer Arbeitsverhältnisse?
Wie kann die Bundesregierung in anderen Fällen Unternehmen öffentlichen anklagen, wenn das größte bundeseigene Unternehmen sich einer solchen Praxis bedient?
Wie kann ein solches Verhalten abgestellt werden?

Von: Gnawn Orlreyr

Antwort von Michaela Engelmeier (SPD)

Grundsätzlich antworte ich nur realen Personen. Zu Personalangelegenheiten kann ich keine Stellung beziehen. Wobei ich dieses grundsätzlich öffentlich auch nicht tun werde.

Mit freundlichen Grüßen

Michaela Engelmeier, MdB