Michael Fromm
Michael Wolfgang Fromm
Demokratie in Europa

Frage an Michael Wolfgang Fromm von Znevan Tnory bezüglich Staat und Verwaltung

05. April 2019 - 08:34

Guten Tag, wie können die EU-Parlamentarier die kommunale Selbstverwaltung in der EU stärken?

Frage von Znevan Tnory
Antwort von Michael Wolfgang Fromm
06. April 2019 - 10:18
Zeit bis zur Antwort: 1 Tag 1 Stunde

Sehr geehrte Frau Tnory,
wir wollen die Rechte der Kommunen gegenüber der EU stärken. Dafür wollen wir das europäische Wettbewerbsrecht reformieren, damit Kommunen gegen Privatisierungen öffentlicher Dienstleistungen vorgehen können. Außerdem sollen Kommunen ortsansässige Branchen regulieren dürfen.

Ob es für ein solches Anliegen eine Mehrheit für "Demokratie in Europa - DiEM25" gibt, wird sich zeigen, sobald wir einen oder mehrere Parlamentssitze errungen haben.

Mit den besten Grüßen aus Wuppertal

Michael Fromm