Michael Schmidt

Im Wahlkreis Quedlinburg

1. Was? Ich möchte ein Dichtes Netzwerk zwischen unseren Schulen und unseren heimischen Unternehmen aufbauen, damit unsere Kinder zeitig an die hier möglichen Berufsausbildungen herangeführt werden.

Warum? Um die Menschen hier zu halten, brauchen Sie nicht nur einen privaten Mittelpunkt in der Region, sondern auch einen beruflichen. Dies wird erleichtert, wenn sie zeitig an die hier zu findenden Berufe herangeführt werden. So können helle Köpfe von den Unternehmern auch leichter entdeckt und ans Unternehmen durch Ferienarbeit und Praktika gebunden werden. Die Abwanderung unserer Kinder zu verhindern, ist der erste Schritt dem hiesigen Fachkräftemangel zu begegnen

2. Was? Ich möchte sehr genau prüfen, ob der Steinbruch bei Ballenstedt tatsächlich notwendig ist, oder werden könnte. Wir müssen sehr genau abwägen, welche Folgen es für unsere Region hat, egal ob wir den Steinbruch erschließen oder nicht.

Warum? Im Steinbruch sollen Hartgesteine abgebaut werden, welche für den Straßenbau dringend benötigt werden. Wird der Steinbruch erschlossen, zerstört dies aber die Landschaft nachhaltig. Inwieweit der Steinbruch Ballenstedt als Erholungsort gefährdet. Und inwieweit Ballenstedt darauf angewiesen ist, Erholungsort zu sein, sind hier für mich die entscheidenden Fragen. Denn den Tourismus allgemein gefährdet ein Steinbruch nicht, bedenkt man die großer Zahl Schaulustiger bei jeder öffentlichen Sprengung im Land. Egal welcher Seite man den Zuspruch gibt. An beiden hängen Existenzen.

3. Was? Hochwasserschutz ist ein ständiges Thema. Wir müssen uns vor den Fluten schützen! Aber wir haben auch eine Verantwortung unseren Naturschutzgebieten gegenüber. Besonders, da wir wirtschaftlichen Nutzen (z.B. für den Tourismus als Attraktion) daraus ziehen wollen. Ich möchte unser Schutzinteresse vor dem Hochwasser mit dem für die Natur in Einklang bringen. Ich will eine schnellstmögliche Prüfung aller Hochwasserschutzmaßnahmen - besonders im Selketal - und eine schnelle Umsetzung der Maßnahmen die ökologisch als wenig bedenklich gelten. Je länger wir warten, desto größer ist die Gefahr für die Anwohner!

Warum? Gerade im Selketal sind die Gemüter erhitzt, während die Einen auf den schnellen Schutz drängen, wehren sich die anderen gegen die geplanten Maßnahmen und bringen Gegenvorschläge ins Spiel. Dies verzögert den Prozess besonders, da unsere Verwaltung mal wieder die Flexibilität einer Brechstange an den Tag zu legen scheint. Darüber hinaus könnten sich ökologisch verträgliche Lösungen als zusätzliche Tourismusattraktionen entpuppen

4. Was? Ich möchte das EGO Gründernetzwerk weiter fördern und im Kreis ausbauen! Vor allem möchte ich auch die länger bestehenden Unternehmen und deren Führungspersonal mit einbinden, damit auch diese die Möglichkeit erhalten leichter auf neues Wissen als Unternehmer zuzugreifen und nicht durch das Tagesgeschäft betriebsblind werden.

Warum? Das EGO Gründernetzwerk fördert kostenlos Existenzgründer indem es diesen eine Art Ausbildung zum Unternehmer ermöglicht. Dies hat sich als kluge Strategie erwiesen um Existenzgründungen oder Betriebsübergaben erfolgreich zu machen. Wollen wir Arbeitslosigkeit bekämpfen brauchen wir mehr erfolgreiche Unternehmen, die sich in die bereits bestehenden Wirtschaftsbeziehungen einbinden.

5. Was? Ich möchte die historischen Schätze, die wir in unseren Ortschaften und in unserer Gesellschaft haben, in den neuen Medien verankern (Film, Fernsehen, Internet)

Warum? Zurzeit bezahlt die Mitteldeutsche Medienförderung internationale Produktionsfirmen dafür in unserer Region Filmproduktionen zu machen. Davon möchte ich weg. Viel besser wäre es doch durch die Pflege von Kontakten in die internationale Medienbranche diese Leute zu uns zu holen. Auf diese Weise könnten wir unsere Kulturgüter viel leichter zu Exportgütern machen, die uns hier wieder Geld bringen, anstatt ihr Erhalt uns Geld kostet. Nehmen wir alleine die historischen Geschichten rings um das Quedlinburger Schloss. Allein diese in Filmen und Computerspielen zu verarbeiten, würde weltweit verkaufbare Produkte schaffen, womit dann der Erhalt des Schlosses finanziert werden könnte. Denn zurzeit erhält die Stadt Quedlinburg mit Ihrem Geld das Schloss für die Welt. Und das ist nur ein Beispiel!

6. Was? Ich möchte die Beziehungen zwischen Quedlinburg und seinen umliegenden Ortschaften - besonders denen des Altkreises Quedlinburg – fördern.

Warum? Quedlinburg ist laut Landesentwicklungsplan unser Mittelzentrum! Aber nicht nur das! Schon immer war Quedlinburg von wichtiger Bedeutung für uns. Wir nutzen viele Dienstleistungen, die uns am schnellsten dort zur Verfügung stehen. Aber die Pflichten aller Ortsvorsteher und Stadtväter enden heute nicht mehr an ihren Verwaltungsgrenzen. Deshalb müssen Kommunalpolitiker mehr Respekt und Verständnis für die Situation der anderen Gemeinden entwickeln. Ich bin mir sicher: Gerade die Probleme Quedlinburgs entsprechende Partner in der freiwilligen Phase der letzten Gebietsreform zu finden, rührten aus der mangelnden Zusammenarbeit der Ortschaften Jahre davor. Denn nichts hält Politiker davon ab über ihre Zuständigkeitsbereiche hinaus miteinander zu reden und zusammenzuarbeiten.

Ziele für das Land Sachsen-Anhalt:

1. Was? Ich möchte die Glaubwürdigkeit von Politik und Regierung wiederherstellen, indem ich den Leuten die Sachverhalte wirklich darlege und erkläre und mich nicht hinter Floskeln wie "Das hat wirtschaftliche Gründe." verstecke.

Warum? Noch nie zuvor hatten "normale" Bürger Zugang zu so vielen Informationen wie heute. Dadurch ist der Vertrauensvorschuss, den Politiker früher hatten einfach verschwunden. Denn Politiker haben sich als unfähig erwiesen ihre Entscheidungen im sachlichen Gespräch dem Bürger gegenüber zu vertreten. Es wurden zu viele Entscheidungen Pi mal Daumen aus dem Bauch heraus getroffen. Das muss sich ändern.

2. Was? Ich möchte , dass die Fraktionen das Ihnen zur Verfügung gestellte Geld auch wirklich nur wie vom Bundesverfassungsgericht bestimmt, für die Fraktionsarbeit (z.B. Informationsbeschaffung verwenden und nicht als zusätzliche Aufwandsentschädigung für Fraktionstätigkeiten an die Abgeordneten auszahlen.

Warum? Das Bundesverfassungsgericht hat beschlossen, dass zusätzliche Zahlungen an Fraktionsmitglieder für deren Tätigkeiten (z.B. als Arbeitskreisleiter) eine Beeinflussung des Gewissens darstellen. Die ist eine unzulässige Einflussnahme und eine Verschwendung von Geld. Das Geld der Fraktionen ist für die Unterstützung der Tätigkeit der Abgeordneten.

3. Was? Abgeordnete dürfen nicht gleich wiedergewählt werden, sondern müssen eine Wahlperiode aussetzen, bevor sie wieder antreten dürfen.

Warum? Als Politiker fühlt man die Folgen der eigenen Entscheidungen nicht mehr am eigenen Leib. Deshalb will ich, dass Abgeordnete nach einer Wahlperiode wieder in das normale Leben zurückkehren, um so zu vermeiden, dass sie die Bodenhaftung verlieren. Bevor sie wieder kandidieren dürfen.

4. Was? Ich will, dass Politiker aufhören darüber zu sprechen, wie sie das Geld in Sachsen-Anhalt umverteilen wollen! Wir müssen darüber sprechen, wie wir die Versorgung in Sachsen-Anhalt bestmöglich und damit kostengünstig organisieren!

Warum? Ob durch Abwanderung oder durch Überalterung die Bevölkerung in Sachsen-Anhalt sinkt. Dadurch geht das Steueraufkommen zurück. Zusätzlich verlieren wir die Gelder aus dem Solidarpakt II und dem EU Strukturförderfonds, weil es mittlerweile noch ärmere Länder in der EU als Sachsen-Anhalt gibt. Alles was rein staatlich organisiert ist, arbeitet sicher, aber ineffizient und unflexibel. Heißt wir müssen überlegen, welche Arbeiten und Dienstleistungen von Land und Kommunen organisiert und durchgeführt werden müssen, weil es dort um langfristige Stabilität geht. Und wir müssen überlegen, welche Dienstleistungen privat mit Unterstützung und Regeln der öffentlichen Hand bereitgestellt werden können und sollten.

5. Was? Ich bin für gemeinsames Lernen bis zur 10. Klasse und dann bis zur 12. Klasse studienvorbereitendes Lernen für die entsprechenden Schüler.

Warum? Momentan werden überall in Sachsen-Anhalt Schulen geschlossen, weil sie zu wenig Schüler haben, oder bald haben könnten (besonders in ländlichen Regionen). Das dreigliedrige Schulsystem halte ich für eine massive Beschäftigungsmaßnahme für die örtlichen Busbetriebe. Stellen Sie sich vor: 30 Kinder pro Jahrgang leben im Ort, aber es ist keine eigene Schule vorhanden. Denn 10 Kinder fahren zum Gymnasium, 10 Kinder zur Realschule und 10 Kinder zur Gesamtschule. Sie könnten 10 Jahre lang an einer Schule gemeinsam lernen, stattdessen kutschieren wir sie jeden Morgen 45 min. durch die Gegend- jeden zu seiner eigenen Schule.

6. Was? Ich bin klar gegen eine Länderfusion mit Sachsen und Thüringen.

Warum? Weil wir dadurch nicht sparen und die Einnahmen sich nicht vergrößern. Warum sparen wir nicht? Die Anzahl an Polizisten, die gebraucht wird um für 1000 Einwohner in einer Fläche von 10 km² für Sicherheit zu Sorgen bleibt gleich. Das gleiche gilt für bürgernahe Verwaltung, für Feuerschutz, für Hochwasserschutz, für Bildungseinrichtungen und für Gerichte. Das gleiche gilt auch für das Gehalt und die Anzahl von Abgeordneten in Parlamenten. Ein bayrischer Parlamentarier bekommt zweimal so viel wie der in Sachsen-Anhalt. Diese Leute tragen doch so viel mehr Verantwortung in Bayern als in Sachsen-Anhalt. Im zukünftigen Mitteldeutschland wäre es nicht anders. Und wenn es dann heißt: "Dann haben wir aber für einzelne Projekte mehr Geld zur Verfügung..." Wenn Politiker mit wenig Geld nicht gut umgehen, will mir doch niemand ernsthaft erzählen, dass die es mit mehr Geld besser machen.