Frage an Michael Schmelich von Tillmann H. bezüglich Verkehr

Sehr geehrter Herr Henschke,

gerne beantworte ich Ihre Fragen.

1. Pkw freie Innenstädte

Am Anfang einer jeden Verkehrspolitik, die das Ziel hat, so wenig wie möglich den Autoverkehr in die Städte zu ziehen, steht der Öffentliche Personen Nahverkehr. Nur wenn der eine echte Alternative bietet, kann man die Innenstädte nach und nach vom Autoverkehr befreien. . Dafür ist in Dresden eine gute Grundlage vorhanden. Außerdem muss eine Innenstadt auch für Radfahrer und Fußgänger attraktiv sein. Auf dem Gebiet gibt es in Dresden noch viel zu tun.

Den Auto-Verkehr auf möglichst breiten City-Highway in die Städte zu führen, halte ich für falsch. Jeder der muss, sollte auch mit dem Auto in die Innenstädte fahren können, jeder, der nur aus Bequemlichkeit durch die Innenstädte brausen will, sollte für das Vergnügen auch durch entsprechende Parkgebühren zur Kasse gebeten werden. Ich halte es für keine fortschrittliche Verkehrspolitik, die Bedingungen für den motorisierten Individualverkehr permanent zu verbessern. Meiner Überzeugung nach, wird es nicht mehr lange dauern, dass man CO2 Dreckschleuder ganz aus den Innenstädten verbannen wird, unserem Klima und dem Bewohnern und Besuchern der Städte zu Liebe.

2. Open Access, Open Source, Internetsperren, Kulturflatrate, entsprechende Maßnahmen für die Bildungspolitik...)

Diese Frage lässt natürlich umfangreichere Antworten zu. Deshalb nur so viel: Die freie Verfügbarkeit von Wissen und Kulturgütern steht fraglos dem Recht der Urheber, Leistungen für die Schaffung von Informations- und Kulturgüter zu generieren, gegenüber. Das Urheberrecht in Deutschland ist allerdings unglaublich bürokratisiert und hinterwäldlerisch. Gerade das Internet bietet viele Möglichkeiten, eine gerechte Bezahlung von urheberechtlichen Leistungen zu organisieren. Ich bin für eine Kultur-Flatrate, von der auch die Entwickler von open source Software und open-access Informationen profitieren sollen. Das Internet hat zur Explosion solcher Angebote geführt. Man muss das Verhalten der Nutzer entkriminalisieren und alle verfügbaren Informationen auch zur Verfügung stellen. Eine moderne Informationsgesellschaft darf nicht den Zugang zu Wissen und Anwendungen, aber auch nicht zu Kulturgütern (wie Musik) durch Verbote beschränken. Internetsperren lehne ich ab, sie sind der Einstieg in eine umfassende Zensurgesellschaft.

Ich hoffe sehr, diese kurzen Darstellungen beantworten Ihre Fragen.

Mit den besten Grüßen

Michael Schmelich