Frage an Michael Neumann von Ovetvg Vzebyy bezüglich Demokratie und Bürgerrechte

10. November 2007 - 15:35

Moin, moin, Herr Neumann,

ich erinnere mich noch gut an einen etwas älteren Slogan aus sozialdemokratischer Feder. Er lautete: „Demokratie braucht Mehrheiten“. Wie viel vom diesjährigen „Volkswillen“ übrig bleibt, wird sich vielleicht erst nach den Wahlen absehen lassen, wenn eine Entscheidung des Hamburgischen Verfassungsgerichts vorliegt.

Deshalb macht eine Debatte darüber, was getan werden muss, um die Beteiligung von möglichst vielen Bürgern zu erreichen mehr Sinn, als jede Argumentation mit einem vorerst ungewissen Ergebnis.

Ich fand vieles im Verfahren diesmal alles andere als witzig. Insofern war schön, dass Sie meinen Vorschlag witzig fanden. Ich möchte ihn mal mit dem Namen: „Stellungnahmen von Bürgern“ bestücken.

Es ging mir natürlich nicht um eine Totalerfassung der 60 Prozent, die diesmal nicht teilnahmen. Aber ich finde, dieser - angesichts des Aufwands - hohe Anteil gibt Anlass zum Nachfragen. Bei den Bürgerschaftswahlen nehmen in der Regel 25 bis 35 Prozent mehr Bürger teil, als bei diesem Volksentscheid. Selbst wenn nur jede und jeder Dritte oder Fünfte auf eine solche Feedback-Bitte reagiert, könnten Abgeordnete der Bürgerschaft, des Verfassungs- und Rechtsausschusses aufgrund dieser Antworten möglicherweise entdecken, dass es Möglichkeiten gibt, strukturell etwas zu verbessern.

Wenn Parlamentarier beginnen, sich erkennbar aktiv in Sachen Volksentscheid auch für die Ansichten von denjenigen Bürgern zu interessieren, die sich nicht gerne auf Internet-Foren produzieren, die sich lieber erst bitten lassen, weil sie sonst nicht glauben, dass ihre Ansicht überhaupt gefragt ist, halte ich das für eine Chance, die sowohl der parlamentarischen als auch der direkten Demokratie zugute kommen könnte.

Meine Nachfrage lautet:
Werden Sie sich dafür einsetzen, dass Ihre Fraktion eine parlamentarische Initiative zu einer Feedback-Bitte an Abstimmungsberechtigte ergreift?

Danke im Voraus für eine klare Antwort und freundlichen Gruß ins Rathaus

Birgit Imroll

Frage von Ovetvg Vzebyy
Antwort von Michael Neumann
12. November 2007 - 08:24
Zeit bis zur Antwort: 1 Tag 16 Stunden

Moin Frau Imroll,

ich werde diesen Vorschlag am kommenden Mittwoch im Vorstand meiner Fraktion vorstellen. Mal sehen, wie meine Genossinnen und Genossen diesen Vorschlag bewerten.

Mit freundlichen Grüßen
Ihr Michael Neumann.