Frage an Michael Kretschmer von Uwe-Jens G. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Kretschmer,
im Interview im Deutschlandradio Kultur am 22. Februar sagten Sie in Bezug auf die aktuellsten fremdenfeindliche Vorfälle in Clausnitz und Bautzen gesagt "Das ist nicht Sachsen".
Dazu habe ich zwei Fragen an Sie:
1. Wer legt fest, wer oder was Sachsen ist, was zu Sachsen gehört und was nicht?
2. Welche Kriterien werden dabei zugrunde gelegt?
Mit freundlichen Grüßen
Uwe-Jens Greuel
Sehr geehrter Herr Greuel,
die fremdenfeindlichen Vorfälle in Clausnitz und Bautzen haben wir in der zurückliegenden Woche auch im Bundestag diskutiert. Die verachtenswerte Gewalt hat mich tief erschüttert. Auf diese Entwicklungen muss der Rechtsstaat mit aller Härte reagieren.
Wenn der Wohnort zum Tatort wird, ist das Engagement jedes Einzelnen gefragt. Hier geht es auch darum, wie wir miteinander Konflikte ausleben und wie wir mit Meinungsverschiedenheiten umgehen. Wir müssen vernünftig miteinander reden und uns nicht gegenseitig die Köpfe einhauen.
Sachsen steht auch für Hilfsbereitschaft und Freundlichkeit. Viele sächsische Bürgerinnen und Bürger engagieren sich in einer bewundernswerten Art und Weise für die Menschen, die zu uns kommen und Schutz suchen. In vielen Initiativen, Vereinen, Kirchen und Organisationen treffe ich Leute, die sich ganz klar gegen rechtsradikale Tendenzen positionieren.
Deswegen ist es nicht hinnehmbar, dass ein ganzes Land und die hier lebenden Menschen stigmatisiert werden. Das ist nicht in Ordnung und so geht man nicht miteinander um.
Mit freundlichen Grüßen
Michael Kretschmer
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(...) Was den von Ihnen beschriebenen konkreten Fall betrifft, ist jedoch zu berücksichtigen, dass die Einstellung bzw. Einrichtung von Studiengängen (oder Teilen davon) gemäß des Sächsischen Hochschulfreiheitsgesetzes in eigener Verantwortung der jeweiligen Hochschule unter Beachtung des staatlichen Hochschulentwicklungsplanes steht. In diesem Zusammenhang wird auf unsere Initiative hin und unter Beteiligung der entsprechenden Akteure ein Konzept erstellt, wie wir die Berufsschullehrerausbildung zukunftsfest aufstellen können. (...)
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