Frage an Michael Kretschmer von Anika R. bezüglich Wissenschaft, Forschung und Technologie
Sehr Herr Kretschmer,
die Probleme im deutschen Bildungssystem sind hinlänglich bekannt: Die Zahl der Akademiker steigt zu langsam, es fehlen Ingenieure, für Bildung steht zu wenig Geld bereit und die Durchlässigkeit des Systems ist gering. Kurzum: Das Bildungssystem in Deutschland begünstigt wenige und benachteiligt viele.
Meine Fragen an Sie lauten daher:
1) Was möchten Sie in Deutschland – speziell bei der Akademiker-Ausbildung – ändern, damit die Zeichen auf Innovation statt auf Stillstand stehen? (Bitte lassen Sie Ihre parteipolitische Brille im Etui!)
2) Wann und in welcher Form hatten Sie in der Vergangenheit bereits Gelegenheit, diese Ziele voran zu bringen?
Für die Beantwortung meiner Fragen möchte ich mich vorab bedanken und verbleibe
Mit freundlichen Grüßen
Anika Rekers
Sehr geehrte Frau Rekers,
Ihr Anliegen fällt in eine aktuelle Debatte: letzte Woche wurden die Ergebnisse der PISA-Studie veröffentlicht, in der der Freistaat Sachsen ein erstklassiges Ergebnis erzielte und in den Naturwissenschaften international den 2. Platz belegte. Darauf bin ich als sächsischer Abgeordneter besonders stolz. Insgesamt zeigt die PISA-Studie, dass Deutschland bildungspolitisch auf dem richtigen Weg ist. Die Kompetenzen haben sich gegenüber den vergangenen PISA-Studien in allen Bereichen verbessert. Dennoch stimme ich mit Ihnen in dem Punkt überein, dass Deutschland mehr qualifizierte Fachkräfte und Akademiker für die Zukunft benötigt. Deutschland gehört zu den wettbewerbsfähigsten Ländern der Welt. Das haben wir im Wesentlichen den hochqualifizierten Arbeitskräften in Deutschland zu verdanken. Qualifizierung ist dabei der wichtigste "Rohstoff", um auch in Zukunft im internationalen Wettbewerb konkurrenzfähig zu bleiben.
Daran müssen Bund und Länder gemeinsam arbeiten. In der Bundesrepublik Deutschland gibt es allerdings für die Bildung nicht nur eine Zuständigkeit, sondern mehrere: die der Kommunen, der Länder, des Bundes, die der Wirtschaft, aber eben auch die jedes einzelnen in seiner Eigenverantwortung. Das bedeutet, dass der Handlungsrahmen für uns als Bundestagsabgeordnete beschränkt ist. Unser Land baut auf technologische Innovationen, deshalb braucht Deutschland mehr Absolventinnen und Absolventen der MINT-Fächer, das heißt der Mathematik, Informatik, Natur- und Technikwissenschaften.
Dabei einigten wir uns mit den Ländern auf dem Bildungsgipfel am 22. Oktober 2008 in Dresden darauf, dass vor allem Kinder und Jugendliche in der Schule für diese Fächer begeistert werden sollen, um so mit entsprechender Förderung dem Fachkräftemangel zu begegnen. Beispielsweise dürfen die Schüler in Sachsen auf dem Weg zum Abitur seit dem Schuljahr 2007/2008 keine naturwissenschaftlichen Fächer mehr abwählen.
Mit der Initiative vom Bund "Haus der kleinen Forscher" wollen wir an bis zu 10.000 Kindertagesstätten den Nachwuchs schon früh für naturwissenschaftliche Fragestellungen begeistern. Zusätzlich laden Bund und Länder gemeinsam die Wirtschaft ein, sich mit Aktivitäten an Kindergärten, Schulen und Hochschulen verstärkt zu engagieren, beispielsweise mit MINT-Stipendien. Um vor allem junge Frauen für naturwissenschaftliche und technische Berufe zu gewinnen, haben wir das Projekt "Girls Day" ins Leben gerufen. Am Girls Day hat man die Chance, Berufe aus Handwerk, Naturwissenschaften und Technik kennenzulernen und sich über Studienmöglichkeiten zu informieren.
In den nächsten Jahren bis 2020 erwarten wir in Deutschland eine starke Zunahme der Studierenden. Die letzten geburtenstarken Jahrgänge kommen aus der Schule und gleichzeitig haben wir in vielen Bundesländern aufgrund der Umstellung vom neunjährigen auf das achtjährige Gymnasium doppelte Abiturjahrgänge. Diese Entwicklung ist eine große Chance für unser Land. Sie beanstanden, dass zu wenig Geld für Bildung zur Verfügung steht. Leider ist der Anteil der Bildungsausgaben am BIP tatsächlich zwischen 1995 und 2005 gesunken, von 6,9 auf 6,2 Prozent. Diesen Trend kehren wir aber um. Seit 2005 haben wir die Begabtenförderung erheblich ausgeweitet, 2007 das BAföG um 10 Prozent erhöht und den Kreis der Empfänger um 100.000 Studierende erweitert. 2009 werden wir die Rahmenbedingungen für das Meister-BAföG deutlich verbessern und zusätzliche Berufsgruppen in die Förderung einbeziehen. Bereits ab 2010 wollen wir drei Prozent des BIP in Forschung und Entwicklung investieren.
Jedem studierfähigen und studierwilligen jungen Menschen muss ein qualitativ hochwertiges Studium ermöglicht werden. Dafür bedarf es einen notwendigen Kapazitätsausbau der Hochschulen, der nur in einem gemeinsamen Kraftakt von Bund und Ländern zu schaffen ist. Ich begrüße deshalb den Hochschulpakt 2020, auf den sich Bund und Länder gemeinsam geeinigt haben. Zunächst sollen 90.000 zusätzliche Studienanfängerplätze allein bis 2010 geschaffen werden. Im Bundeshaushalt stellen wir dafür 1,3 Mrd. Euro zur Verfügung. Ziel des Hochschulpaktes ist es, dass Forschung und Lehre gleichermaßen gestärkt werden. Allein seitens des Bundes stehen 565 Mio. Euro bereit. Damit wird die Hälfte der Kosten der zusätzlichen Studienplätze abgedeckt. Die andere Hälfte tragen die Länder. Des Weiteren investiert der Bund 700 Mio. Euro in die Forschung an den Hochschulen.
Ich bin der Meinung, dass Bildung und Forschung unsere Zukunft sichern. Aber bessere Bildung und hervorragende Forschung gibt es nicht zum Nulltarif. Deshalb haben wir uns als Bund mit den Ländern verpflichtet, bis 2015 gesamtstaatlich 10 Prozent des Bruttoinlandsprodukts in Bildung und Forschung zu investieren.
Mit freundlichen Grüßen
Ihr Michael Kretschmer
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(...) Letztere ist das Erfolgsmodell, zunächst von Westdeutschland und seit 1990 auch von uns. Bei der Sozialen Marktwirtschaft wird das Prinzip der Freiheit auf dem Markt mit dem des sozialen Ausgleichs verbunden. Das ist zugleich ein stetiger Auftrag, auf dieser Grundlage Politik zu gestalten und somit auch die von Ihnen beschriebenen Missstände anzupacken. (...)
(...) Was den von Ihnen beschriebenen konkreten Fall betrifft, ist jedoch zu berücksichtigen, dass die Einstellung bzw. Einrichtung von Studiengängen (oder Teilen davon) gemäß des Sächsischen Hochschulfreiheitsgesetzes in eigener Verantwortung der jeweiligen Hochschule unter Beachtung des staatlichen Hochschulentwicklungsplanes steht. In diesem Zusammenhang wird auf unsere Initiative hin und unter Beteiligung der entsprechenden Akteure ein Konzept erstellt, wie wir die Berufsschullehrerausbildung zukunftsfest aufstellen können. (...)
(...) wir als Sächsische Union haben da einen klaren Kurs: Die Doppelverbeitragung von Betriebsrenten muss ein Ende finden. Unter anderem im April dieses Jahres haben wir uns dafür auch über den Bundesrat eingesetzt. (...)
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