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Michael  Hanne
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Frage von Markus P. •

Frage an Michael  Hanne von Markus P. bezüglich Wissenschaft, Forschung und Technologie

Sehr geehrter Herr Hanne ,

im letzten Jahr unterzeichnete das Kultusministerium des Landes Rheinland-Pfalz ein Kooperations¬abkommen mit der Bundeswehr. Durch diesen Vertrag wird der Zugang der Bundeswehr zu Schülerinnen und Schülern weiter verbessert. Dabei wird auch das umstrittene Simulationsspiel Pol&IS ange¬boten und es werden ganze Unterrichtsstunden von den Bundeswehrsoldaten übernommen. Zudem sind Jugendoffiziere der Bundeswehr berechtigt, LehrerInnen fort- und ReferendarInnen auszubilden. Diese Kooperationsvereinbarung lehnen wir strikt ab.
Mit der landesweiten Kampagne „Schulfrei für die Bundeswehr“ setzen wir uns für eine Rück¬nahme dieser unterzeichneten Vereinbarung ein. Wir wenden uns nicht gegen politische Auf¬klärung, da diese essentiell notwendig ist, um gerade jungen Menschen eine umfassende und differenzierte Sicht auf politische Vorgänge zu ermöglichen. Bildungsarbeit gehört aber in die Hände von PädagogInnen und nicht von SoldatInnen, da so die Ansichten der Bundeswehr in den Rang regulärer Lehrinhalte erhoben werden und viele SchülerInnen und ReferendarInnen nicht mehr kritisch distanziert mit den vermittelten Informationen um¬gehen. Den Widerspruch des Abkommens zu Schul¬gesetz, Beutelsbacher Konsens und UN-Kinderschutzkonvention haben wir unter anderem dem Petitions¬ausschuss des Landes und in unseren Materialien ausführlich dargelegt.
Ihre Position zum Kooperationsabkommen mit der Bundeswehr stellt für uns einen wichtigen friedenspolitischen Wahlprüfstein für die Landtagswahl am 27. März 2011 dar. Daher unsere Frage: Welche Meinung vertreten Sie zum Thema Bundeswehr an Schulen? Sind Sie bereit unsere Kampagne zu unterstützen?
Weitere wichtige friedenspolitische Fragen sind für uns Ihre Positionen zu den Atomwaffen in Büchel und den Kriegsflughäfen Ramstein und Spangdahlem. Wir fordern den Abzug der Atomwaffen und eine aktive Abrüstungs- und Konversionspolitik. Wie stehen Sie dazu?

Mit freundlichen Grüßen

Maria Weiß
AG Frieden Trier

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Antwort von
FDP

Sehr geehrte Frau Weiß, sehr geehrter Herr Pflüger,

vielen Dank für Ihr Interesse und die Frage.

Gegen eine Zusammenarbeit von Bundeswehr und Schule habe ich prinzipiell nichts einzuwenden, war ich doch auch nach meinem Abitur zwei Jahre lang in einer Aufklärungseinheit. Die Bundeswehr hat einen Verfassungsauftrag und ich bin froh darüber. Ohne diese Einrichtung hätten wir keine Abschreckungsmöglichkeiten und keine Verteidigung unserer demokratischen Strukturen, die ja so umfangreich genutzt werden können (z.B. hier). Die derzeitige Praxis zeigt - neben der bekannten Berichterstattung - daß Bundeswehrpioniere für die Versorgung der Bevölkerung in Krisengebieten eine Menge leisten.

Angesichts der geplanten Bundeswehrreform ist es in meinen Augen legitim, für Nachwuchs und Interessenten zu werben. Bei meinen heutigen Seminaren nutze ich immer noch das Bundeswehr-Ausbildungsprinzip, es hat sich didaktisch bewährt. Mancher Lehrer könnte sich davon etwas aneignen, nicht alle sind Pädagogen, wie Sie sie nennen.

Atomwaffen möchte ich auch keine, gerade unter den aktuellen Ereignissen. Der Abzug dieser Waffen wurde auch schon geregelt und muß konsequent durchgeführt werden. (Was aber nur geht, wenn sich keine Demo beim Abzug auf die Straße legt) Aber den Begriff "Kriegsflughäfen" weise ich von mir, wir haben lange Zeit von dieser Infrastruktur gelebt, waren in Zeiten des kalten Krieges froh für die Präsenz unserer Partner, und sehen Deutschland gerne als Stützpunkt zur medizinischen Versorgung von Soldaten wie Kriegsopfern. So können wir hier und mit unserem Know How den Menschen etwas geben, was sie zuhause nicht bekommen.

Aber warum stellen Sie diese Fragen nicht in Trier, wo Sie herkommen? Die Abgeordneten von dort würden sich sicher über Fragen freuen, denn da sieht es etwas dünn aus.

Mit freundlichen Grüßen,

Michael Hanne