Michael Bruns
DIE LINKE
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Frage von Norbert F. •

Frage an Michael Bruns von Norbert F. bezüglich Finanzen

Was verstehen Sie unter dem Begriff Sparen, weniger Geld ausgeben, Geld zurücklegen oder was sonst? Halten Sie Sparen für notwendig? Kann man durch Verzicht auf die Vielfalt im Schulwesen sparen?

Antwort von
DIE LINKE

Sehr geehrter Herr Fornefeld!

Unter sparen verstehe ich Geld für den Urlaub, ein Auto oder schlechte Zeiten zurück zu legen. Das ist ein positiver Begriff.

In der Politik wird mit diesem Begriff oft verschleiert, wenn Steuern für Bestverdienende und große Unternehmen gesenkt und als Folge davon Ausgaben des Staates gekürzt werden. "Sparen" bedeutet dann oft Sozialabbau. Diese Politik lehne ich ab. Ich spreche dann treffender von "kürzen" oder eben "Sozialabbau."

Von echtem "sparen" kann man auch vor dem Hintergrund der hohen Staatsverschuldung seriös nicht sprechen.

Ausgaben kann man sinnvoller tätigen: Zum Beispiel Kita-Ausbau statt Betreuungsgeld, mehr Geld für Bildung & Infrastrucktuir statt für Rüstung, und ein gesetzlicher Mindestlohn würde die staatliche Lohnsubvention (Aufstocken) beenden.

Zudem müssen die Einnahmenausfälle durch die Senkung der Steuersätze (Spitzensteuersätze: Einkommensteuer 53 % -> 45 %; Körperschaftssteuer 45 % -> 15 %; Steuer auf Zinseinkünfte 53 % -> 25 %; etc.) rückgängig gemacht werden.

Ich wünsche mir mehr Vielfalt im Schulwesen: Individuelles Lernen statt Nürnberger Trichter! Ganztag, mehr LehrerInnen, kleinere Klassen, Inkusion - das kostet mehr Geld. Jedoch werden die Gelder für Bildung oft pro SchülerIn gewährt, dass heißt bei weniger SchülerInnen werden weniger Mittel gewährt statt die Klassen kleiner zu machen. Ich finde das falsch!

Herzliche Grüße

Michael Bruns