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SPD
• 25.09.2009

(...) Ich glaube daran, dass Deutschland weiterhin beim Export erfolgreich sein kann und die Entwicklungsländer gleichzeitig wirtschaftlich aufholen können. Deutschland kann dazu aktiv beitragen, indem es gemeinsam mit anderen Industrieländern Agrarexportsubventionen senkt und Entwicklungsländer beim Zugang zu moderner, nachhaltiger Energieversorgung unterstützt. (...)

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SPD
• 11.09.2009

(...) Die Einschätzungen zu den Konjunkturpaketen, von denen die Umweltprämie ein Baustein ist, schwanken zwischen den Parteien, den Gewerkschaften, den Arbeitgebern und anderen gesellschaftlichen Gruppen sowie in der Bevölkerung zwischen zu wenig und zu spät bis zu rechtzeitig und genug. Ich selber bin davon überzeugt, dass der Ausbau der öffentlichen Investitionen in Umwelt, Bildung und Infrastruktur ein richtiges und wichtiges Signal war und ist: Mit unseren Maßnahmen zur energetischen Modernisierung insbesondere bei der Sanierung öffentlicher Gebäude wie Schulen und Kitas, Universitäten und Krankenhäuser haben wir richtig gehandelt. Nicht nur aus Energieeffizienzgründen sondern auch, weil wir dadurch Fixkosten senken und somit mehr Steuergeld u.a. (...)

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SPD
• 18.09.2009

(...) Sprache ist der entscheidende Schlüssel zur Integration. Deshalb haben wir mit dem Zuwanderungsgesetz unter Rot-Grün die Integrationskurse eingeführt. Seit Beginn 2005 haben weit mehr als 200.000 Menschen erfolgreich daran teilgenommen. (...)

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SPD
• 18.08.2009

(...) Eine eventuelle Zwangsimpfung würde aber wahrscheinlich auch nicht die gesamte Bevölkerung betreffen, sondern lediglich besonders gefährdete. Hierunter fallen sowohl medizinisches Personal, das für die Aufrechterhaltung der Krankenversorgung als auch Polizisten und Feuerwehrleute, die für die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung notwendig sind. (...)

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