Max Stadler
FDP

Frage an Max Stadler von Wöetra Fntnjr bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

16. Oktober 2009 - 06:55

Sehr geehrter Herr Dr. Stadler,

auf Tagesschau.de wurden Sie heute im Zusammenhang mit den Koalitionsverhandlungen als "Innenexperte" bezeichnet, weshalb sie mir sicher meine Frage beantworten können.

Verschiedene Medien berichteten heute über Einigung von Union und FDP zur Innenpolitik, was die umstrittenen Netzsperren enthält. Das BKA soll laut Spiegel Online zunächst versuchen Kinderpornografische Seiten zu löschen statt sie zu sperren.

Der Grundsatz "Löschen statt Sperren" war schon in dem ZugErschwG enthalten, das die große Koalition vor der Wahl verabschiedet hatte.

Sind die Netzsperren nun vollständig gekippt worden oder nicht?

Mit freundlichen Grüßen
Jörgen Sagawe

Frage von Wöetra Fntnjr
Antwort von Max Stadler
19. Oktober 2009 - 12:39
Zeit bis zur Antwort: 3 Tage 5 Stunden

Sehr geehrter Herr Sagawe,

die Vereinbarung in der Arbeitsgruppe besagt (falls sie so in den Koalitionsvertrag übernommen wird), dass die so genannten "Sperren" für ein Jahr nicht praktiziert werden. Statt dessen werden die Bemühungen um Löschungen verstärkt.

Nach einem Jahr werden die Erfahrungen mit dieser Vorgehensweise ausgewertet.

Mit freundlichen Grüßen

Max Stadler