Frage an Max Stadler von Jörgen S. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Dr. Stadler,
auf Tagesschau.de wurden Sie heute im Zusammenhang mit den Koalitionsverhandlungen als "Innenexperte" bezeichnet, weshalb sie mir sicher meine Frage beantworten können.
Verschiedene Medien berichteten heute über Einigung von Union und FDP zur Innenpolitik, was die umstrittenen Netzsperren enthält. Das BKA soll laut Spiegel Online zunächst versuchen Kinderpornografische Seiten zu löschen statt sie zu sperren.
Der Grundsatz "Löschen statt Sperren" war schon in dem ZugErschwG enthalten, das die große Koalition vor der Wahl verabschiedet hatte.
Sind die Netzsperren nun vollständig gekippt worden oder nicht?
Mit freundlichen Grüßen
Jörgen Sagawe
Sehr geehrter Herr Sagawe,
die Vereinbarung in der Arbeitsgruppe besagt (falls sie so in den Koalitionsvertrag übernommen wird), dass die so genannten "Sperren" für ein Jahr nicht praktiziert werden. Statt dessen werden die Bemühungen um Löschungen verstärkt.
Nach einem Jahr werden die Erfahrungen mit dieser Vorgehensweise ausgewertet.
Mit freundlichen Grüßen
Max Stadler
Weitere Fragen an Max Stadler
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Sehr geehrter Herr Scharff,