Frage an Max Löffler von Steve H. bezüglich Arbeit und Beschäftigung
Hallo Herr Löffler,
was halten Sie von Schwarz-Grün / Jamaika?
Wenn Sie als Abgeordnete gewählt wären, und die Grüne Fraktion beschliessen würde, in eine CDU-geführte Koalition zu einzutreten, würden Sie da mitmachen?
Was ist hier wichtiger - Fraktionsdisziplin oder die eigenen Überzeugung?
Welche inhältliche Zugeständnisse wären die minimal-Förderung an die CDU? Welche Zugeständnisse an die CDU wären Ihrer Meinung nach von den Grünen vertretbar - und welche nicht?
Beste Grüße,
S. Hudson
Sehr geehrter Herr Hudson,
natürlich ist die eigene Überzeugung wichtiger als Fraktionsdisziplin. Theoretisch sind die Abgeordneten ja auch nur ihrem Gewissen verpflichtet, leider wird das oft von der Fraktionsdisziplin überdeckt.
Ich würde dennoch keiner Schwarz-(Gelb)-Grünen Koalition zustimmen, weil es da einfach unüberbrückbarer Unterschiede in den Inhalten gibt. Egal ob Sie die Energiepolitik nehmen (Schwarz-Gelb will Laufzeitverlängerungen für AKWs, manche sogar neue bauen, wir wollen noch vor 2020 alle AKWs abschalten), das Thema Mindestlohn oder die Gesundheitspolitik (wir wollen eine solidarische Bürgerversicherung für alle einführen, die CDU hält dem Murks der Gesundheitsreform die Stange und die FDP will eine vollständige Privatisierung der Gesundheitsvorsorge) nehmen, all diese Fragen sind wenig bis gar nicht verhandelbar. Überhaupt ist die Frage, ob CDU und FDP den Mut und überhaupt die Absicht haben, aus den Ursachen für die WIrtschaftskrise die richtigen Schlüsse zu ziehen und entsprechend politisch umzusetzen. Mit der CDU würde es auch in Fragen der Bürgerrechts- und Gesellschaftspolitik mehr als schwierig…
Das alles zusammen macht eine Jamaika-Koalition und auch Schwarz-Grün für mich ziemlich unmöglich.
Mit freundlichen Grüßen,
Max Löffler
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