Matthias Zimmer
CDU

Frage an Matthias Zimmer von Gubznf Fpuüyyre bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Guten Tag Herr Prof.Zimmer,

die aktuelle Pandemie bedingt soziale Härten, Zitat ZDF - Nachrichten:

"In dem Aachener Stadtteil Driescher Hof liegt die Kinderarmutsquote bei 43 Prozent. Viele der Familien leben von Hartz-IV, deutschlandweit sind es 1,8 Millionen Kinder und Jugendliche zwischen null und 15 Jahren. Die Corona-Krise trifft diese Kinder besonders hart. Es fehlen die Orte, an denen sie ihre Zeit verbringen können. An denen sie lernen können. An denen sie Gemeinschaft erleben. Und nicht nur das: Es fehlt ein gesundes Frühstück oder warmes Mittagessen. (...) "Familien, die von Hartz-IV leben, können nicht auffangen, was in der Krise wegfällt", sagt Gerda Holz.

https://www.zdf.de/nachrichten/panorama/corona-krise-kinder-armut-hartz-4-100.html

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat in den Bundestag den Antrag eingebracht den Regelsatz der Grundsicherung zu erhöhen um Personen ärmerer Bevölkerungsschichten vor finanziellen Notlagen zu schützen.
Dieser Antrag wurde am 14.Mai 2020 mit 451 Gegenstimmen zu 128 Pro-Stimmen abgelehnt.

Das Abstimmungsverhalten der 246 Abgeordneten der CDU/CSU:

Dafür gestimmt: 0 Abgeordnete
Dagegen gestimmt: 229 Abgeordnete
Enthalten: 0 Abgeordnete
Nicht beteiligt: 17 Abgeordnete

https://www.abgeordnetenwatch.de/bundestag/19/abstimmungen/regelsatz-der-grundsicherung-erhoehen

Sie Herr Prof. Zimmer haben gegen diesen Antrag gestimmt.

https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/matthias-zimmer/abstimmungen

Frage 1:

Wie begründen Sie Ihre Entscheidung?

Frage 2:

Wie werten Sie die oben zitierten Hinweise auf soziale Härten im Zusammenhang der aktuellen Pandemie?

Frage 3:

Erkennen Sie bezogen auf die benannten Hinweise Handlungsbedarf,
wenn ja welchen?

Viele Grüße, Gubznf Fpuüyyre

Frage von Gubznf Fpuüyyre
Antwort von Matthias Zimmer
08. Juni 2020 - 14:48
Zeit bis zur Antwort: 5 Stunden 35 Minuten

Sehr geehrter Herr Fpuüyyre,

Ihre Fragen beantworte ich wie folgt:

1. Die Regelsätze werden aufgrund einer regelmäßigen Einkommens- und Verbraucherstichprobe berechnet, die nicht nur im Aachener Stadtteil Drescher Hof stattfindet. Einer Sonderregelung bedurfte es nicht, weil es neben einzelnen Preissteigerungen auch Preissenkungen gab, etwa im Bereich der Energie, und sich insgesamt Lebenshaltungskosten nicht signifikant verändert haben.
2. Ich werte sie als Aussagen ohne breite empirische Basis, die der Stimmungsmache eher dienen als der Erkenntnis.
3. Nein.

Mit freundlichen Grüßen

Matthias Zimmer